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Masken-Verweigerern droht ein Bußgeld

Verweigerer von Mund-und-Nasen-Schutz (MNS) sollen bei wiederholten Verstößen ein Bußgeld zahlen - zumindest in Cottbus. Dort kontrollieren das Polizei und Ordnungsamt vor allem im Einzelhandel. Wie geht man im Landkreis Oberspreewald-Lausitz (OSL) mit dem Thema um?
In Zeiten der Corona-Pandemie gehört ein Mund-und-Nasen-Schutz heute zum Alltag. Foto: Anna Shvets/Pexels

In Zeiten der Corona-Pandemie gehört ein Mund-und-Nasen-Schutz heute zum Alltag. Foto: Anna Shvets/Pexels

»Wir haben das Thema im Blick«, berichtet Alexander Erbert, Dezernent für Gesundheit, Jugend und Soziales im Landkreis OSL. Wie er sagt, werden derzeit keine gezielten Kontrollen veranlasst. »Unsere Mitarbeiter achten jedoch im Rahmen ihrer Außentermine auf die Einhaltung der Maskenpflicht und reagieren bei Bedarf entsprechend.« Die Maßnahmen könnten von einer freundlichen Ansprache bis hin zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens reichen. Erbert: »Wer vorsätzlich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verweigert, muss sich auf ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro einstellen.« Die Bürgermeister und Amtsdirektoren der elf Kommunen in OSL wurden laut Erbert im Rahmen des bereits seit März bestehenden Amtshilfeersuchens aktuell gebeten, entsprechende Verstöße zu  melden. Mit den Ordnungsämtern habe es bereits zu Corona-»Hochzeiten« eine sehr gute  Zusammenarbeit gegeben, genau wie mit der Polizei. »Für dieses geschlossene und gemeinsame Vorgehen sind wir als Kreisverwaltung dankbar «, betont Alexander Erbert. Wie er berichtet, setzen die meisten Menschen in OSL die Pflicht zum Tragen eines MNS nach den Bestimmungen der  Umgangsverordnung um und nehmen somit entsprechend Rücksicht auf ihre Mitmenschen. »Es ist jedoch auch eine gewisse Nachlässigkeit in Form einer Tendenz zum Nichttragen des MNS erkennbar, insbesondere im Einzelhandel. Hierzu werden auch entsprechende Hinweise an uns  weitergeleitet. Anfang September hat das Land nunmehr reagiert und die Möglichkeit geschaffen, ordnungsrechtlich aktiv werden zu können«, erzählt Erbert und fügt an, dass die Kreisverwaltung auf eine stichprobenartige, möglichst flächendeckende, Überwachung abzielt. Die Mitarbeiter der  Kreisverwaltung, die Ordnungsämter der Kommunen und auch die Polizei seien dafür sensibilisiert. Erbert: »MNS-Verweigerer müssen sich auch in OSL auf Kontrollen zur Einhaltung einstellen  beziehungsweise mit einem wachen Blick seitens der genannten Akteure rechnen. Wir wollen nicht mit der großen ›Keule‹ schwingen, den Menschen aber dennoch bewusst machen: Gemeinsam ist es gelungen, das Infektionsgeschehen in OSL auf niedrigem Niveau zu belassen. Hierzu kann auch weiterhin ein jeder beitragen.« Inwiefern die Kontrollen mit Blick auf den Herbst und die Grippezeit intensiviert werden müssten, bleibe abzuwarten. Derzeit würden dazu noch keine Überlegungen bestehen. In der Kreisstadt Senftenberg verhalten sich die Senftenberger und die Besucher überwiegend regelkonform, berichtet Stadtsprecher Henry Doll. Allerdings scheine allgemein eine gewisse Nachlässigkeit einzutreten, zum Beispiel, was die Einhaltung der Mindestabstände ohne Maske angehe. Bürgermeister Andreas Fredrich appellierte im Rahmen seines jüngsten Stadtteilspazierganges im Senftenberger Theaterviertel, einen MNS zu tragen. »Alles andere ist Rücksichtslosigkeit gegenüber den Mitmenschen «, betonte Fredrich. In der Stadt Lauchhammer sind laut Sprecher Heiko Jahn bislang keine nennenswerte Vorkommnisse
in Bezug auf Verstöße bekannt: »Bürgermeister Roland Pohlenz hat sich während der Pandemie mehrfach per Videobotschaft an die Einwohner gewandt und appelliert, sich an die geltenden  Coronaregeln zu halten.«


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