Sprudeln jetzt auch die Brunnen wieder?

Dresden hebt Haushaltsperre auf +++ Mehreinnahmen durch Einkommens- und Gewerbesteuer +++

Können jetzt die 18 Brunnen, die noch nicht wieder in Betrieb genommen wurden wegen der Haushaltsperre, an Netz gehen? Foto: Schiller

Am 16. Dezember letzten Jahres musste OB Dirk Hilbert die Notbremse ziehen, jetzt kann er sie wieder lösen und Gas geben. Sechs Millionen mehr Einkommenssteuer und 20 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer hat die regionale Auswertung der turnusmäßigen Mai-Steuerschätzung ergeben. Mit den Mehreinnahmen kann die Stadt nun ihre Mehrkosten für den Eigenbetrieb Kindertagesstätten (rund 9,1 Millionen Euro), die Jugendhilfe (rund 8,8 Millionen Euro), den Anstieg in den allgemeinen Personalkosten sowie die noch offene Finanzierung des Bauprogrammes zur Flüchtlingsunterbringung in Höhe von 9,6 Millionen Euro nach dem derze ikompensieren.

Zur Erläuterung: Die Steuererklärungen werden von den Steuerpflichtigen immer an die staatlichen Finanzämter gerichtet, die dann bei der Gewerbesteuer die Steuerpflicht zunächst feststellen müssen und zugleich die Höhe des Steuermessbetrages festlegen - auf den dann die Kommunen ihren Hebesatz anrechnen, z. B. für Dresden einen Hebesatz von 450 Prozent. Der Steuerpflichtige und die Kommunen werden von den staatlichen Finanzämtern parallel über den Steuermessbetrag informiert. Der eigentliche Steuerbescheid mit den Festlegungen der Steuerzahlungen und der Steuervorauszahlungen wird erst danach von der Kommune erlassen. Wegen der relativ großen Abhängigkeit bei der Gewerbesteuer von einzelnen Großzahlern kommt es bei der Gewerbesteuer immer wieder zu größeren Ausschlägen, und zwar in die positive wie in die negative Richtung, was beides in der Vergangenheit mehrmals vorgekommen ist. Bisher sind folgende Brunnen trocken geblieben:
- Wasserbecken Wiener Platz ( 4 Wasserbecken)
- Pusteblumenbrunnen Albert-Wolf-Platz
- Wasserspiel Centrum-Galerie
- Findlingsbrunnen
- Wasserspiele Altmarkt ( 5 Wasserbecken )
- Wasserspiel Schlesischer Platz
- Fontäne Bürgerwiese
- Glasbrunnen
- Müllerbrunnen
- Mozartbrunnen
- Europabrunnen
- Rathausbrunnen Pillnitz
- Friedensbrunnen
- Brunnen Gönnsdorfer Park
- Trinbrunnen Schloßstraße ( Baumaßnahme Kulturpalast)
- Märchenbrunnen Seidelpark
- Wasserspiel Espenstraße ( Baumaßnahmen Laborschule)
- Wasserspiel Kirschenstraße/Omsewitzer Ring