Carola Pönisch

Note 1 für Kipping + Kühn, Note 6 für de Maziere

Das Portal abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Ferien Noten für die Bundestagsabgeordneten. Mit Hilfe dieser Noten sollen Bürger nachvollziehen können, wie transparent unsere Abgeordneten ihre Arbeit machen.
Bilder

Wie gut haben eigentlich unsere sächsischen Bundestagsabgeordneten ihre Arbeit gemacht? Antworten darauf gibt die Dialogplattform abgeordnetenwatch.de. Bewertet wird, wie die Bundestagsmitglieder mit Anfragen ihrer Bürger aus ihren Wahlkreisen umgehen - kurz, ob und wie viele Anfragen von den MdB beantwortet wurden. In die Noten sind alle Anfragen eingeflossen, die Bürger  seit der Bundestagswahl ab 25. September 2017 bis 2. Juli 2020 stellten. Bei den Antworten galt alsStichtag der gestrige 16. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. Durchschnittsnote 3,3 für Sachsens MdB Insgesamt erreichten die 38 Abgeordneten aus Sachsen 13-mal „sehr gut“, sechsmal „gut“, zweimal „befriedigend”, dreimal „ausreichend“, dreimal „mangelhaft“ und elfmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 3,3. Bei der letzten Durchführung 2019 lag diese noch bei leicht besseren 3,1. Note 1 für die Dresdner Kipping und Kühn Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Katja Kipping. Die Parteivorsitzende der Linke beantwortete alle 185 an sie von Bürger:innen gestellten Fragen. Sie ist bei weitem die meist befragte Abgeordnete des Bundeslandes. Nach ihr kommen die zwei CDU-Abgeordneten Alexander Kraus und Frank Heinrich mit jeweils 46 und 31 Fragen, die sie alle beantworteten. Insgesamt bekamen 13 der 38 Abgeordneten eine glatte „1", darunter auch Stephan Kühn (Grüne) und Daniela Kolbe (SPD). Note 6 für de Maziere, Petry, Hartmann, Rüthrich Schlusslicht ist wie im vergangenen Jahr der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière, der bisher keine der 36 an ihn gestellten Bürgeranfragen beantwortete. Elf Abgeordnete reagierten bisher nicht oder nur vereinzelt auf Anfragen – Note 6. Darunter befinden sich die zwei parteilosen Abgeordneten Frauke Petry und Verena Hartmann sowie Vertreter:innen der CDU und der AfD. Als einzige SPD-Abgeordnete mit der Note 6 ließ die Meißenerin Susann Rüthrich acht Fragen offen. Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen 690 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 522 beantworteten. Standardantworten, die sich nicht auf die Frage bezogen, wurden nicht gewertet. Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Sachsen gibt's hier.