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Lingnerschloss: Einvernehmlicher Insolvenzplan gescheitert

Dresden. Die Stadt kann das Erbe des Odol-Erfinders Karl August Lingner so nicht weiterführen.

Die Stadt kann das Erbe des Odol-Erfinders Karl August Lingner so nicht weiterführen.

Die Stadt kann das Erbe des Odol-Erfinders Karl August Lingner so nicht weiterführen.

Bild: Archiv

Nachdem die Landeshauptstadt Dresden im vergangenen Jahr den entschädigungslosen Heimfall des Lingnerschlosses geltend gemacht hat, wurde durch das Amtsgericht ein vorläufiger Insolvenzverwalter für den Förderverein Lingnerschloss e. V. eingesetzt.

Dieser hat daraufhin versucht, mit den Gläubigern einen einvernehmlichen Insolvenzplan aufzustellen. In den Gesprächen hat die Stadt Dresden signalisiert, dass sie durchaus bereit ist, diesen Insolvenzplan mitzutragen und den städtischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen. Leider hat der Hauptgläubiger des Vereins diesen Weg abgelehnt.

Die Stadt Dresden wird dennoch weiterhin Gespräche mit dem Insolvenzverwalter und den Gläubigern führen, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen und zeitlich nicht absehbare Rechtsstreitigkeiten zu verhindern. Wie es aktuell und übergangsweise mit dem Lingnerschloss weitergehen wird, liegt nicht in der Hand der Landeshauptstadt, sondern wird durch den Insolvenzverwalter entschieden.

Eine unmittelbare Weiterführung des Betriebs durch die Landeshauptstadt oder ein städtisches Tochterunternehmen ist deshalb nach heutigem Stand nicht möglich. Hierzu bedarf es zum einen einer rechtlichen Bewertung eines Urteils des Bundesgerichtshofes vom 19. Januar 2024 zum erbbaurechtlichen Heimfallanspruch. Dazu wird die Stadt kurzfristig ein externes rechtliches Gutachten beauftragen.

Zum anderen wäre ohne einen entsprechenden Gremienbeschluss des Stadtrates eine Übernahme des laufenden Betriebes nicht möglich. Die Verwaltungsspitze der Stadt Dresden verfolgt weiterhin das Ziel, das Lingnerschloss für die Dresdner Bürgerschaft dauerhaft offen zu halten und auch das bürgerschaftliche Engagement zu erhalten. Dazu bedarf es aber einer vom Stadtrat legitimierten, sicheren rechtlichen Grundlage und einer gesicherten Perspektive.

Sowohl das beauftragte Gutachten, als auch alle weiterführenden Gespräche dienen dazu, dieses Ziel zu erreichen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert: "Dank der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ist das Lingnerschloss wieder ein Schmuckstück für Dresden geworden und das Erbe von Karl August Lingner erhalten geblieben. Leider war der Verein nicht in der Lage, das Schloss unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betreiben. Dennoch wollen wir das Ehrenamt für das Schloss auch zukünftig erhalten. In welcher Form dies geschehen kann, muss in den kommenden Wochen mit allen Beteiligten diskutiert werden." 

 Das Urteil ist zu finden unter: Urteil des V. Zivilsenats vom 19.1.2024 - V ZR 191/22 - (bundesgerichtshof.de)


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