Freistaat mit solider Finanzpolitik

Sachsen muss wie der Bund und alle Länder jährlich im Herbst diesen Bericht vorlegen, heißt es. Auf dessen Grundlage prüfe der Stabilitätsrat, ob eine Haushaltsnotlage drohe und fordere gegebenenfalls dazu auf, geeignete Gegenmaßnahmen einzuleiten.

Der Finanzminister dazu: „Das im Ländervergleich überdurchschnittlich gute Abschneiden Sachsens spiegelt die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre wider. Diesem bewährten Rezept werden wir auch in Zukunft folgen und so die Grundlage für die weitere erfolgreiche Entwicklung in Sachsen schaffen.“

Der Stabilitätsbericht gebe einen Überblick über die Entwicklung der Kennziffern Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote und Schuldenstand der Jahre 2014 bis 2016 sowie in der Finanzvorschau der kommenden Jahre. Beraten werde über die Berichte in der nächsten Sitzung des Stabilitätsrats im Dezember 2016. Sachsen müsse sich dabei nicht verstecken. Es zeige keine Auffälligkeiten und weise zumeist große Sicherheitsabstände zu den vorgegebenen Schwellenwerten der Kennziffern auf. Hintergrund: Der Stabilitätsbericht werde dem Stabilitätsrat zugeleitet. Auf Grundlage der Stabilitätsberichte berät der Stabilitätsrat jährlich über die Haushaltslage des Bundes sowie jedes einzelnen Landes, heißt es. Auf der Homepage des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen werde der Bericht veröffentlicht. • Dieser Stabilitätsbericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2016 steht auch links unter „Dateien“ zum Herunterladen bereit.