Dresden in 43 Gremien nicht mehr vertreten?

Dresden. Die Linke macht OB Dirk Hilbert schwere Vorwürfe.

Werden nächste Woche endlich die Beigeordneten gewählt? Oder wird es nichts mit dem Weihnachtsfrieden im Rathaus?

Bild: Jürgen Männel/jmfoto

Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu "verwaist". Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Wochen, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird ist aktuell unklar - bestenfalls nächsten Dienstag, falls es hinter den Kulissen zwischen den Fraktionen endlich zu einer Einigung zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister kommt.

Genau jetzt macht Linken-Fraktionsvorsitzender André Schollbach dem Oberbürgermeister Hilbert noch einmal schwere Vorwürfe. Schollbach hatte nachgefragt in welchen Gremien diese Beigeordneten, die Vertreter der Landeshauptstadt Dresden waren, seitdem dort vertreten werden und durch wen. Nun liegen die Antworten für vier ehemalige Beigeordnete vor. Für 43 Gremien ist ungeklärt, so Schollbach, wer die Landeshauptstadt Dresden dort vertritt. Augeschlüsselt nach Ressorts: Eva Jähnigen (Grüne): 2 Vertretungen ungeklärt; Dr. Kristin Klaudia Kaufmann (Linke): 9 Vertretungen ungeklärt; Dr. Peter Lames (SPD): 19 Vertretungen ungeklärt; Detlef Sittel (CDU): 13 Vertretungen ungeklärt.

André Schollbachs Resümee: "Die seit dem Sommer andauernde Hängepartie muss endlich ein Ende haben." Allein der rigorose Vorwurf Schollbachs lässt allerdings vermuten, dass der Machtkampf um Posten im Rathaus weiter in vollem Gange ist, denn die Beigeordneten bleiben natürlich bis zu ihrer Abberufung in den jeweiligen Aufsichtsräten - in anderen Gremien vertreten die beiden verbliebenen Beigeordneten, der OB selbst oder Bedienstete der Verwaltung die Stadt Dresden und die Gremien sind selbstverständlich beschlussfähig.