Lausitz bekommt EU-Anschluss

Für die Lausitz bedeutet das den Anschluss an innereu­ropäische Güterverkehrs-Magis­tralen und damit an die Metro­polregionen in Deutschland und Polen. Dr. Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter des brandenburgi­schen Ministerpräsidenten sieht als eine Selbstverständlichkeit: »Endlich! Ohne Ausbau der Infra­struktur kein erfolgreicher Struk­turwandel.« Nur wenn die Wege für den Verkehr belastbar und schnell genug sind, kann auch die Wirtschaft entsprechend flo­rieren. Drei Straßenprojekte sind beschlossen, bei den Schienen­wegen sticht eine ICE-Trasse als Leuchtturmprojekt hervor. Neue ICE-Trasse zwischen Berlin-Cottbus-Görlitz Die Bundesregierung hatte bereits signalisiert, die Projekte zu finanzieren, allerdings die Zahl der Vorhaben begrenzt. So waren die Länder gefragt, den Bedarf zu hinterfragen und zehn notwendigste Verkehrsprojekte zu listen. Darunter befinden sich Vorhaben, welche für re­gionale Wirtschaftsentscheider bereits seit langem als dringlich gelten. Dazu gehört der Ausbau der Eisenbahnverbindung Berlin- Cottbus-Görlitz zur ICE- Trasse. Wenn die Fahrzeit zwischen Berlin und Cottbus dann nur noch geschätzte 45 Minuten dauert, könnte das Unternehmen veranlassen, ihren Sitz von der Hauptstadt in die Lausitz zu ver­lagern. Zudem würden die Wohn­standorte in Südbrandenburg interessanter und auch mehr Fachkräfte anziehen. Außerdem sollen die Schienenwege Cott­bus-Forst sowie Görlitz-Zittau, Görlitz-Bautzen-Dresden elekt­rifiziert und Cottbus-Leipzig wie auch Cottbus-Dresden über Senf­tenberg als auch Hoyerswerda zu Hochgeschwindigkeitsstrecken entwickelt werden. Der seit langem geforderte Ausbau der Autobahn A 13 zwi­schen Dreieck Spreewald und Kreuz Schönefeld soll kommen, die Mitteldeutschland-Lausitz Trasse (Milau) als dreistreifige Bundesstraße erweitert werden und die Lausitz damit an einen weiteren Flughafen, Halle-Leip­zig, anschließen. Ausbau der B97steht im Plan Auch der Ausbau der B 97 Cottbus-Hoyerswerda-Dresden steht im Plan. Bislang scheiterte die Umsetzung dieser bekannten Themen immer daran, dass Bund erst dann aufrüsten wollte, wenn industrielle Großprojekte in der Region tatsächlich feststehen. Die Verantwortlichen der Koh­leregion hielten jedoch immer dagegen, dass keine neuen Inves­toren gewonnen werden können, wenn die Verkehrsstruktur nicht stimmt. Diese Meinungsverschie­denheit scheint jetzt vom Tisch. Mehr noch – der Fokus auf diese Projekte erlaubt eine be­schleunigte Umsetzung und ge­sicherte Finanzierung. Denn für die Umsetzung sind sogenannte Maßnahmegesetze angedacht. Dahinter verbirgt sich ein gesetz­geberischer Sonderweg, der ein erheblich schnelleres Planen und Beschließen ermöglicht. Im her­kömmlichen Bundesverkehrswe­geplan würden die vorliegenden Projekte sonst nicht als dringlich betrachtet werden. Die Folge: Wartezeiten bis zum Startschuss von bis zu zehn Jahren und länger. Dr. Jens Krause, stellvertreten­der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus, fordert deshalb: »Alles muss in den nächsten zehn Jahren umgesetzt sein. Bislang dauerte alles viel, viel zu lange.«