Kandidaten zur Bahnstrecke

Am 15. September lud die Bürgerinitiative »Basistunnel nach Prag« zu einer Infoveranstaltung mit anschließender Podiumsdiskussion in den Gasthof »Zum Lindental« in Pirna-Zuschendorf ein. An die 100 Interessierte brachten sich auf den neusten Stand zum Projekt der »Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden – Prag« und warteten gespannt auf die Positionen von acht Bundestags-Direktkandidaten des Wahlkreises 158 zu diesem Thema. Zunächst gab Steffen Spittler von der Bürgerinitiative einen Rück- und Ausblick zum Projekt und betonte nochmals die positive Einstellung der BI zum Vorhaben insgesamt. Von Beginn der Planungen an habe man sich aktiv eingebracht. Auch Treffen mit der Deutschen Bahn habe es meist im Vierteljahrestakt gegeben, bis man der BI im Juni 2020 zu verstehen gab, dass man seitens der Bahn keine »Exklusivgespräche« mehr mit der Initiative führen wolle. Die öffentliche Beteiligung am Raumordnungsverfahren endete im März 2020. Im Ergebnis ist dabei die Volltunnelvariante der BI zwar als am besten mit den Raumordnungserfordernissen eingestuft worden, aber dennoch die Variante G der DB als teilweise oberirdische Variante zur Weiterplanung auserkoren worden. Kandidaten-Meinungen Nun waren die Bundestags-Direktkandidaten des Wahlkreises gefragt. Als erster Redner ist Steffen Janich (AfD) per Zufallsgenerator ermittelt worden. Er betonte, dass er sich für die Volltunnelvariante einsetzen werde, da diese wegen der geringen Steigung Güter- wie Personenzüge aus dem Elbtal fernhalte und dieses somit entlasten werde. Zudem sollten alle Menschen, die der Streckenneubau betrifft, mit ins Boot geholt werden. Er übergab das Mikro an Christoph Fröse (Freie Wähler). Auch er begrüße die Volltunnelvariante der BI, deren Leistung und Engagement er lobte. Seiner Meinung nach müssen die Güterzüge auch durch den neuen Tunnel rollen und das Elbtal somit entlasten. André Hahn (Die Linke) befürwortet zwar ebenfalls die Variante der BI, machte aber klar, dass nicht der Bundestag über die Neubaustrecke entscheiden werde. Dieser könne nur über den Verkehrswegeplan und den Haushalt auf das Projekt Einfluss nehmen. Aufgrund der hohen Kosten sei er insgesamt nicht ganz überzeugt von dem Streckenneubau. Einzelkandidat Klaus Brähmig sagte, dass die Strecke früher oder später kommen werde und es  wichtig sei, dass die Bürger nun auf Augenhöhe mit den politischen und fachlichen Abteilungen der Bahn gebracht werden müssen. Auch eine Lösung für die Heidenauer müsse gefunden werden. Auch habe er Bahnvorstand Ronald Pofalla diesbezüglich angeschrieben. Fabian Funke (SPD) begrüße ebenfalls die Volltunnelvariante, da diese mit weniger Eingriffen als die teilwiese oberirdische Variante verbunden sei. Ihm sei aber wichtig, dass beide Varianten weitergeplant werden. Die Bürger müssen wieder stärker mit eingebunden werden, dies sei in den letzten Jahren in eine Schieflage geraten. Corinna Franke-Wöller (CDU) nannte auch die Volltunnelvariante als die naheliegendste, mahnte aber an, Heidenau in den Planungen mehr zu berücksichtigen. Alle aus der Region sollten nun an einen Tisch gesetzt werden. Grundsätzlich begrüße sie aber die Eisenbahn-Neubaustrecke. Nino Haustein (Grüne) favorisiert ebenfalls die BI-Variante. Ihm sei es dabei wichtig, dass Mensch und Natur in der Region in Einklang gebracht werden. Bürgerbeteiligung und Transparenz müssen daher weiter gestärkt werden. Er meinte, dass das Projekt insgesamt aber noch nicht in trockenen Tüchern wäre. Dirk Jahn (FDP) lobte zunächst die Arbeit der BI und kritisierte die mangelnde Gesprächsbereitschaft der DB. Er sehe die Volltunnelvariante im Vordergrund bei den Planungen. Die Lärmschutzproblematik würde er gerne im Stadtrat Heidenau eingebracht sehen.