OB-Wahl in Görlitz: Ursu vor Wippel

Es war in Görlitz das bestimmende Thema der letzten Wochen: Nachdem der erste Wahlgang kein eindeutiges Ergebnis brachte, stand bei der Stichwahl am 16. Juni die Frage, ob Görlitz als erste deutsche Stadt einen Oberbürgermeister der AfD bekommt. Letztlich setzte sich mit Octavian Ursu der Kandidat der CDU durch. Er bekamm 55,2 Prozent der Stimmen. Als Wahlsieg der Partei kann das aber wohl kaum gelten. AfD-Kandidat Sebastian Wippel hatte im ersten Wahlgang 36,4 Prozent der Stimmen geholt. Dahinter rangierten Octavian Ursu (30,3 Prozent), Grünen-Politikerin Franziska Schubert (27,9 Prozent) und Linke-Politikerin Jana Lübeck (5,5 Prozent). Sowohl Schubert als auch Lübeck traten im zweiten Wahlgang nicht mehr an. Und so dürften vor allem auch deren Wähler am Sonntag für den Sieg Ursus gesorgt haben. So twitterte beispielsweise Linkenpolitiker Mirko Schulze: "Ich habe es getan, zum ersten Mal in meinem Leben CDU gewählt, kein gutes Gefühl, aber heute wirklich alternativlos." Die AfD feiert das Ergebnis der Wahl als Erfolg, auch wenn Sebastian Wippel nicht Oberbürgermeister wird. „Fast 45 Prozent: Gegen die AfD läuft in Görlitz nichts mehr. Jetzt geht es weiter! Görlitz zeigt, was möglich ist!“ schreibt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla auf Twitter. Das dürfte vor allem mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen gemeint sein. Wippel selbst gratulierte Octavian Ursu nach dessen Sieg und äußerte den Wunsch „dass er mit unserer Stadtratsfraktion konstruktiv zusammenarbeitet, um Görlitz voranzubringen.“

Kramp-Karrenbauers Tweet kommt nicht gut an

Für Kritik sorgte ein Tweet von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die hatte nach der Wahl auf Twitter geschrieben, die CDU sei „die bürgerliche Kraft gegen die AfD“, dabei aber nicht erwähnt, dass der Wahlsieg nur durch die Unterstützung anderer Parteien möglich geworden war. Dementsprechend kritisch äußerten sich viele Kommentatoren. So war etwa „Peinlich so zu tun, als ob das die CDU alleine gewonnen hätte.“ und „Der Anstand würde gebieten, auch den politischen Konkurrenten zu danken, die zur Wahl des CDU-Kandidaten aufgerufen haben, um den AfDler zu verhindern.“ unter dem Tweet zu lesen. Auch der stellvertretende sächsische Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) meldete sich zu Wort: „Das war ein gemeinsamer Erfolg vieler. Es als CDU-Erfolg darzustellen, zeigt, dass Sie nicht verstanden haben, was hier in Sachsen passiert. Mein Dank gilt sowohl Ursu aber vor allem Franziska Schubert und den vielen engagierten Wähler*innen aus den verschiedenen politischen Spektren.“