Carola Pönisch

Rathaus rechnet mit deutlich weniger Steuereinnahmen

Dresden. Nach den vorliegenden Prognosen werden die Steuereinnahmen in Bund, Ländern und Gemeinden in den kommenden Jahren nicht mehr so schnell steigen wie noch im vergangenen Jahr angenommen.

 Diese Entwicklung geht auch nicht an der Landeshauptstadt Dresden vorbei. Nach den gegenwärtig vorliegenden Prognosen aus der Mai-Steuerschätzung muss sich das Rathaus auf deutlich sinkende Steuereinnahmen einstellen. So werden sich allein 2019 und 2020 die im aktuellen Doppelhaushalt angenommenen Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuereinnahmen um rund 33,2 Millionen Euro reduzieren. Hinzu kommen Mindereinnahmen aus den Schlüsselzuweisungen 2019 in Höhe von 12,1 Millionen Euro, so dass in beiden Jahren rund 45,3 Millionen Euro fehlen. In Summe ist bis 2023 mit Steuermindereinnahmen von rund 84 Millionen Euro für  Dresden zu rechnen. Angesichts der auch im Land rückläufigen Steuern ist absehbar, dass diese Summe nicht durch die Schlüsselzuweisungen des Freistaates im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs kompensiert werden kann. 

Kleiner Lichtblick

Gleichzeitig kann die Verwaltung nach der vorläufigen Rechnung des Jahresergebnisses für 2018 mit einem Überschuss von 62,1 Millionen Euro rechnen. Diese Geld wird herangezogen, um den Haushalt 2019/20 auszugleichen und die Steuermindereinnahmen zu kompensieren.

Parallel werden weitere Haushaltsrisiken in den kommenden Monaten finanziell abgesichert werden müssen. Der erwirtschaftete Überschuss wird vollständig benötigt. Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames: „Die Einnahmen wachsen weiter, aber nicht so schnell, wie bisher erwartet. Haushaltsdisziplin muss bei allen Wünschen und Erwartungen wieder mehr Gewicht bekommen. Im Übrigen gilt: Dresden wächst und ist dafür gut aufgestellt.“  

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