Landkreis Bautzen verzichtet auf Eigenanteile

Aufgrund der Corona-Krise gab es seit Mitte März Einschränkungen beim Schulbesuch. Die Nutzung der Schülerbeförderung war nicht oder nur teilweise möglich. Auch in den nächsten Wochen ist noch mit Einschränkungen zu rechnen.

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Was hat der Kreistag beschlossen?
Den Vorschlag der Verwaltung, pauschal auf die Eigenanteile für die Monate Mai bis Juli zu verzichten, hat der Kreistag am 18.05.2020 bestätigt und beschlossen. Die Eigenanteile für den Monat April bleiben jedoch zahlungspflichtig, da die Fahrkarten aufgrund der unklaren Lage nicht abbestellt wurden und einige Schüler (Notbetreuung, Abschlussklassen) bereits wieder die Schulen besuchten. Hier soll das Solidarprinzip Anwendung finden, so dass allen pauschal ab Mai die Eigenanteile erlassen werden.

Wie erfolgt die Rückzahlung der bereits gezahlten Eigenanteile?
Die Rückerstattung der Eigenanteile bei einmaliger Zahlung sowie die Stornierungen für den Verzicht auf die Eigenanteile der Monate Mai bis Juli sollen bis zum 31.07.2020 abgeschlossen sein.