Petition: Barockgarten erhalten

Heidenau. Am 13. September überreichte die Bürgervereinigung »IPO Stoppen« die Petition »Zum Erhalt des Barockgartens Großsedlitz« an Heidenaus Bürgermeister Opitz.

Heidenaus OB Jürgen Opitz (Mitte) nimmt die Petition zum Erhalt des Barockgartens Großsedlitz von Vertretern der BV »IPO Stoppen« in Empfang.

Bild: R. Rink

Am 13. September folgten rund 100 Bürgerinnen und Bürger dem Aufruf von »IPO Stoppen« auf den Heidenauer Marktplatz, um für den Erhalt des Barockgartens Großsedlitz zu demonstrieren. Die Veranstaltung, der auch der Heidenauer Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) beiwohnte, startete um 17 Uhr. Er war von der Bürgerinitiative eingeladen worden, um eine Petition zum Erhalt des Barockgartens Großsedlitz in Empfang zu nehmen.

ZV unterbindet Diskussion

Doch zuvor traten mehrere Redner auf, um über den Stand der Planungen des Industrieparks Oberelbe (IPO) zu informieren und über die Tragweite einer Entscheidung für den Standort des Zweckverbandes in der Nähe des Barockgartens aufzuklären. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Ingo Düring, der betonte, dass die Bürgerinitiative stets eine öffentliche und ergebnisoffene Diskussion, inklusive Alternativen zum IPO, anregte.

Dr. Düring erinnerte auch daran, dass verschiedene Bemühungen, wie die Abhaltung eines Bürgerentscheids, nach allen Kräften unterbunden worden sind. Auch die 1.300 Einwendungen zum B-Plan, welche an Pirnas OB Hanke überreicht worden waren, blieben trotz des Versprechens einer zeitnahen Beantwortung bis heute unbeantwortet. Auch ist die Bürgerschaft aus den letzten Stadtratssitzungen in Dohna und Heidenau rausgehalten worden.

Aus dem Stadtrat von Dohna berichtete der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler und stellvertretende Bürgermeister Peter Hauer. Er beschrieb den langen Weg, den Dohna nach seinem Austritt aus dem Zweckverband seit 2019 zu gehen hat. Einer der Hauptgründe für diesen Schritt sei damals auch die enorme Kostenentwicklung des IPO, von anfangs noch 85 Millionen zu mittlerweile über 142 Millionen Euro, gewesen. Doch durch eine »Verzögerungs- und Verschleppungstaktik« wird dieser Austritt weiter behindert. Öffentlich vorgetragen wurden zudem die Ergebnisse aus der Befragung der Heidenauer Stadträte zum Thema IPO. Von 20 Stadträten antworteten lediglich sieben auf die elf Fragen.

Petition an OB übergeben

Ende März 2022 hatte die BV »IPO Stoppen« eine Petition »Zum Erhalt des Umgebungsschutzes des Barockgartens Großsedlitz« im Internet gestartet. Bis zum 12. September haben 4.888 Menschen diese Petition unterschrieben, davon 2.270 aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Diese Petition, welche nun an den Landtag weitergegeben wird, ist am Abend der Demonstration an den Bürgermeister der Stadt Heidenau, Jürgen Opitz, überreicht worden. Nachdem er die Petition in Empfang genommen hatte, verschwand er zügig, ohne auch nur ein Wort an die Teilnehmer der Demonstration zu richten.

Zum Abschluss sprach Dr. Thomas Westphalen vom Landesverband Sächsischer Heimatschutz e.V. über die überregionale Bedeutung des Barockgartens als kulturelles Erbe. Die Qualität europäischen Ranges sei auch schon bei der ICOMOS, welche die UNESCO-Weltkulturerbestätten ausweisen, angekommen. Damit schloss die Demonstration, welche mit einigen Hürden versehen worden war. So sind von den im Vorfeld rund 100 gedruckten Plakaten, lediglich 50 zum Aufhängen im Stadtgebiet, aber nicht an wichtigen Kreuzungen und am Nordbahnhof, genehmigt worden. Auch die Bereitstellung von Strom seitens der Stadt ist verweigert worden.

Am 29. September wird der Heidenauer Stadtrat erneut tagen und sich sicherlich auch über Verbleib oder Austritt Heidenaus aus dem IPO befassen.