IPO-Kritiker demonstrieren

Pirna. Der »Industriepark Oberelbe« soll die Region wirtschaftlich aufwerten. Doch es wächst auch Kritik. Gegner des Projektes haben für den 6. Mai eine Demo auf dem Pirnaer Markplatz angemeldet.

Dem Barockgarten Großsedlitz droht durch die nahe Industrieansiedelung Gefahr und das nicht nur für die Sichtachsen.

Bild: Dr. Günter Voigt

Gegen die Realisierung des geplanten interkommunalen Großprojektes »Industriepark Oberelbe« (IPO) regt sich weiter Wiederstand. Im Mai 2018 hatten sich die Städte Pirna, Heidenau und Dohna zum Zweckverband IPO zusammengeschlossen, um mit dem Bau eines Industrieparks auf den Anhöhen vom Feistenberg in Pirna, am Barockgarten Großsedlitz vorbei bis nach Dohna, ein neues zusammenhängendes Gebiet für Industrieansiedlungen zu erschließen.

3000 neue Arbeitsplätze, besonders in den Bereichen Mikroelektronik, Biotechnologie, Elektromobilität und Kunststoffverarbeitung sollen entstehen. Die geschätzten Gesamtkosten von 140 Millionen Euro sind im aktuellen IPO-Haushalt um weitere 18 Millionen Euro angestiegen. Der Stadtrat von Dohna stimmte 2020 zwar für einen Ausstieg aus dem Zweckverband, kann aufgrund der fehlenden Zustimmung aus Heidenau und Pirna aber nicht austreten. In Heidenau stand das Projekt auch schon mehrfach auf der Kippe.

Demo am 6. Mai in Pirna

Seit vielen Jahren mobilisiert die »Bürgervereinigung Oberelbe IPO-Stoppen« gegen das Großprojekt. Nachdem im März 2022 auf dem Dohnaer Markt und sechs Monate später in Heidenau demonstriert worden ist, hat die Bürgerinitiative für den 6. Mai eine Demonstration auf dem Pirnaer Marktplatz angemeldet, welche um 11 Uhr starten soll.

Die Bürgervereinigung möchte damit auf verschiedene Problemfelder bei einer Realisierung des IPO hinweisen. So wäre es nachhaltiger und naturverträglicher, Industrieansiedelungen zunächst auf Brachflächen zu errichten. Wichtiger als die Ansiedlung von »Global Playern«, deren Steuern in ihre Firmensitze fließen, sei die Unterstützung der lokalen Wirtschaft.

Knackpunkte gegen IPO

Die Bürgervereinigung sieht zudem eine Reihe von »Knackpunkten«, die eine Genehmigungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit des IPO in Frage stellen. Für Investoren bestehe somit eine hohe Planungsunsicherheit in den Bereichen der Erschießung und Ansiedelung. Durch die großflächige Versiegelung und Bebauung würde sich die Hochwassergefahr für Unterlieger und Pirna erhöhen und die Belüftung der Stadt durch den Kaltluftflächen-Verlust massiv einschränken. Auch beim Abwasser, Wasser und Strom seien noch keine aussagekräftigen Lösungen präsentiert worden, so die BV.

Ein wichtiges Anliegen der Bürgervereinigung stellt der Umgebungsschutz des »Barockgarten Großsedlitz« dar, der vom Verband der Kunsthistoriker e. V. auf die Rote Liste der gefährdeten Denkmale Deutschlands auf den ersten Platz gesetzt worden ist. Weitere Problemfelder stellen die zu erwartenden hohen Erschließungskosten für die Geländemodellierung und die abzusehenden Überschneidungen mit der Schnellbahn-Planung von Dresden nach Prag dar. Auch beim Erwerb der Grundstücke, die sich größtenteils in Privatbesitz befinden, gibt es Probleme. In der Bevölkerung, bei Naturschutzverbänden sowie Teilen der Politik regt sich Wiederstand gegen das Projekt. Rund 5000 Bürger haben eine Petition gegen den IPO unterschrieben und ca. 1200 Bürger zum Vorentwurf Einwände eingebracht. Die Petition ist vom Zweckverband IPO abgelehnt worden.

Noch bis zum 25. April können Interessierte den Entwurf des Haushaltsplanes 2023/24 auf www.zv-ipo.de einsehen. Am 10. Mai wird es im Sächsischen Landtag eine Pressekonferenz zum Thema IPO geben.