Stadtrat Bischofswerda: Haushalt abgelehnt

In der letzten Stadtratssitzung gab es bei der Abstimmung zum geplanten Doppelhaushalt 2021/2022 eine Pattsituation. In der Abstimmung stimmten 10 Stadträte für und 10 Stadträte gegen den Haushalt. Eine Stimme enthielt sich. Stadtverwaltungsmitarbeiterin Nicole Pietsch erklärt, wie in solch einer Situation verfahren wird: „Bei einer Pattsituation ist der Antrag als abgelehnt zu werten.“ Vorher gab es rege Diskussionen über den angebrachten Antrag der Fraktion Linke/SPD. Diese forderten, dass eine dritte IT-Stelle für die Stadt gewährt wird und die eigentlich geplanten 50.000 Euro für die Belebung der Innenstadt bereitgestellt werden. Im geplanten Haushalt waren diese Ausgaben aus Konsolidierungsgründen nicht vorgesehen. Abgelehnter Haushalt hat Folgen Der ausbleibende Beschluss zur Haushaltssatzung hat Folgen für die knapp 11.000 Einwohner große Stadt. Geplante Investitionen und Projekte müssen jetzt erstmal warten. Der Oberbürgermeister Holm Große zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung: „Stillstand ist das letzte, was die Stadt gebrauchen kann. Je eher wir uns über den Haushalt verständigen, umso eher können wir ihn beschließen.“ Nichtöffentliche Sondersitzung geplant Damit der wichtige Doppelhaushalt nun doch zügig – in welcher Form auch immer –beschlossen werden kann, wurde für nächsten Mittwoche, den 5. Mai, eine nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtrates einberufen. Das hat den Grund, weil eine öffentliche Sitzung vorher erst ausgelegt werden muss und damit wertvolle Zeit verstreichen würde.