Missverstandene Weihnachtsbotschaft

Eine ungewöhnliche Weihnachtsaktion hat sich Marcel Fröschl aus Hoyerswerda einfallen lassen. Der Unternehmer verdient sein Geld mit dem weltweiten Verkauf von Auspuffanlagen für Autos. Wohlgemerkt, von seiner Firmenzentrale in der Lausitzer Provinz, von Hoyerswerda aus. In diesem Jahr wollte Marcel der Stadt etwas zurückgeben, also neben den jährlich zu entrichtenden Steuern in nicht unbeträchtlicher Höhe. Die Idee: plakatierte Weihnachtsgrüße und Wünsche, angebracht an 120 kommunalen Straßenlaternen. Die Aktion hat er sich mit rund 3.000 Euro richtig etwas kosten lassen. Allein 732 Euro waren für die entsprechenden Genehmigungen zu entrichten. „Aber sei´s drum, ist doch Weihnachten“, dachte sich Marcel Fröschl. Einen Wunsch hat jedoch die Stadtverwaltung: Die Plakate sollten nicht auf dem Weihnachtsmarkt aufgehängt werden. „Ich wollte sicher sein, dass wir uns richtig verstehen und habe nachgefragt, wo genau keine Plakate hängen sollen. `Auf dem Weihnachtsmarkt, also auf dem Carré vor dem Rathaus` bekam ich zur Auskunft und so wurde die Ausnahme „Am Markt“ im Vertrag festgehalten.“ Gesagt, getan. Marcel und seine Helfer ziehen los und schmücken die Laternen mit den weihnachtlichen Motiven. Mit Ausnahme des Marktes, wie vereinbart.
Schon bald ist die außergewöhnliche Aktion Thema in den sozialen Netzwerken, allerdings auch im Rathaus. Die Reaktion folgt prompt, jedoch anders als erwartet: „Wie telefonisch abgestimmt, bitten wir die Werbung in Nahbereich des Weihnachtsmarktes sowie am eigentlichen Festgelände noch heute zu entfernen. Das betrifft die Straßen Kirchstraße, Schlossstraße und Teschenstraße im Abschnitt Alte Berliner Straße in Richtung S.-G.-Frentzel-Straße. Bitte sehen Sie von einer Plakatierung auch in der Senftenberger Straße, der Spremberger Straße, der Mittelstraße  sowie der Badergasse und der Straße An der Mühle ab.“ Marcel Fröschl versteht die Welt nicht mehr. Wozu wurden Absprachen getroffen? Verärgert schreibt er zurück: „Der Bescheid (…) wurde zu einem Zeitpunkt erlassen, an dem der Stadt Hoyerswerda bekannt war, wann und wo der hiesige Weihnachtsmarkt stattfindet. Mit dem Bescheid wurden mir mehrere Straßen benannt, in denen ich keine Schilder aufhängen darf, was ich eingehalten habe. Damit ist dieser Bescheid hinreichend konkretisiert und ich darf auf dessen Verbindlichkeit vertrauen. Wenn die Stadt nunmehr weitere Straßen ausschließen und mich zur Entfernung meiner Plakate auffordern möchte, müsste ein neuer, den alten Bescheid abändernder Bescheid erlassen werden, dessen sofortige Vollstreckung angeordnet werden müsste.
Hiergegen steht es mir frei, unverzüglich einen Antrag im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor dem Verwaltungsgericht in Dresden zu stellen. Sehr wahrscheinlich obsiege ich mit Blick auf den „alten“ Bescheid und Ihr darauf beruhendes Vertrauen. Alternativ können wir uns unter Berücksichtigung meiner Aufwendungen einigen, wenn die Übernahme sämtlicher entstandenen und entstehenden Kosten übernommen wird. Hierbei wird es sich schätzungsweise um bis zu 800 Euro handeln. (…)
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie eine Schöne Weihnachtszeit! Mit oder ohne Werbetafeln von Fröschl Autozubehör am Weihnachtsmarkt! Mit oder ohne Verschwendung von öffentlichen Geldern!“ „Warum stört die Stadtverwaltung auf einmal meine Weihnachtsbotschaft selbst vor dem Weihnachtsmarkt?“, fragt sich Marcel Fröschl. Der Unternehmer fürchtet nun, dass die Stadtverwaltung aus Trotz die Plakate in den benannten Straßen abnehmen lässt. Wenn auch ohne rechtliche Handhabe. „Ich bin in der letzten Nacht ein paar Mal hingefahren und habe geschaut, ob die Plakate noch hängen“, sagt er. Muss er tatsächlich Angst haben, dass die Stadt diesen Schritt wagt? WochenKurier will sich den Vorgang erklären lassen, wie kam es zu diesem Schreiben, war es möglicherweise ein Versehen? Ein Anruf im Rathaus soll Klarheit bringen: „Formulieren Sie bitte eine konkrete Frage“, werden wir von Olaf Dominick, Leiter des Oberbürgermeister-Büros diszipliniert. Offensichtlich hat man unseren Anruf bereits erwartet. Also noch einmal: Muss Herr Fröschl Angst haben, dass seine Plakate von der Stadtverwaltung beseitigt werden? „Nein“. Steht irgendwo geschrieben, dass er in den benannten Straßen keine Plakate aufhängen darf? „Das ist ein Verwaltungsakt. In dem Vertrag steht geschrieben, welche Straßen er plakatieren darf und welche nicht.“ Könnten Sie bitte sagen, welche Straßen ausgenommen sind? „Ich werde keine Auskunft geben, ich kommentiere keine Gerüchte, fragen Sie Herrn Fröschl“.   Weihnachtsfreude kommt nach diesem Gespräch eher nicht auf. Und auch Marcel Fröschl fragt sich, wen diese Aktion eigentlich stört? „Wir haben ganz bewusst die Botschaft in den Vordergrund gerückt, der Firmenname ist sehr klein gehalten. Ich hätte nie gedacht, dass eine simple Botschaft so missverstanden werden kann.“
Dennoch; schon wegen des Weihnachtsfriedens, möchte Marcel auf die Stadtverwaltung zugehen: „Ich bin gern bereit, das offensichtliche Missverständnis bei einem Glühwein mit dem Oberbürgermeister oder seinem Sprecher aus der Welt zu schaffen. Vielleicht sieht man sich ja auf dem Weihnachtsmarkt…“.