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Demos am Montag: Polizei zählt über 12.000 Teilnehmer

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Foto: Archiv

Bautzen/Görlitz. Am Montagabend gingen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen wieder viele Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen und protestierten. Bei den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen zählte die Polizei 12.200 Teilnehmer. Bis auf wenige Vorfälle registrierte die Polizei dabei einen friedlichen Verlauf. In Bautzen hatte ein Versammlungsteilnehmer gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Gegen einen weiteren wird wegen des Verdachts der Beleidigung und wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Er wollte sich der Feststellung seiner Personalien widersetzen. Darüber hinaus hatte ein Versammlungsteilnehmer bei Einsatzkräften Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Fahrer eines Pkw habe sich demnach offenbar durch den Aufzug behindert gefühlt, sei aus dem Wagen gestiegen und habe dem Anzeigeerstatter die Faust ins Gesicht geschlagen.
 
Demonstrationen gaben es in vielen Orten der Landkreise. Neben Görlitz und Bautzen gab es auch kleinere und größere Versammlungen und Aufzüge in Zittau, Löbau, Kamenz, Bischofswerda und Radeberg sowie in Bernsdorf, Ebersbach/Sa., Großröhrsdorf, Herrnhut, Hoyerswerda, Königsbrück, Neugersdorf, Niesky, Ottendorf-Okrilla, Pulsnitz, Rothenburg, Schirgiswalde-Kirschau, Weißwasser und Zittau.
 
Da es sich teilweise um nicht angezeigte Versammlungen unter freiem Himmel handelte, wurden in diesen Fällen jeweils Ermittlungsverfahren wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Im Ergebnis des Einsatztages stehen 18 angezeigte Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, darunter der bereits erwähnte Verstoß gegen das Vermummungsverbot sowie die ebenfalls bereits erwähnten Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung in Bautzen. In Kamenz ermittelt die Polizei gegen einen Versammlungsteilnehmer wegen des Verdachts der Beleidigung. Zudem zündete ein bekannter Täter bei dem Aufzug in Hoyerswerda mehrfach Pyrotechnik. Ein weiterer warf einen Gegenstand gegen die Fassade des Polizeireviers. Die Beamten nahmen die Personalien der verantwortlichen Männer auf und fertigten entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen.


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