Stadtbahn-Projekt: Es wird immer schlimmer

Das Stadtbahnprojekt verzögert sich weiter. Nun müssen auch Gutachten aktualisiert werden. Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten auf der Oskarstraße vor 2018 ist damit vom Tisch.

Ein Bild von der Baustelle im Mai: Der Baustopp dürfte enorme Kosten nach sich ziehen. In Baufirmen wird vom "Geld verdienen mit dem Stift" gesprochen. Foto: Archiv/Schramm

Die Zwangspause auf der Baustelle "Oskarstraße" in Strehlen wird länger. Nachdem das Oberverwaltungsgericht auf die Klage eines Anwohners am 18. April einen Baustopp für das Stadtbahnprojekt verhängt hatte, mussten die Planungsunterlagen neu ausgelegt werden. Das Gericht beanstandete damals Formfehler der Landesdirektion. Konkret ging es um die Umweltverträglichkeitsprüfung, die zwar erstellt, aber nicht mit ausgelegt worden war. Die Bauherren – Landeshauptstadt Dresden und Dresdner Verkehrsbetriebe – waren im Mai noch guter Hoffnung auf eine Erneuerung der Baugenehmigung bis zum September. Inzwischen ist klar: Mit der erneuten Auslegung der Planungsunterlagen allein ist es nicht getan. Kläger: "Verfahrensdauer zu lang, Gutachten obsolet" So hat die Klägerpartei wegen der ungewöhnlich langen Verfahrensdauer nun die Aktualität der den Planungen zugrunde liegenden Verkehrs- und Emissionsprognosen kritisiert. Stadt und Verkehrsbetriebe wurden von der Landesdirektion Sachsen nun aufgefordert, eine neue verkehrstechnische Untersuchung (VTU) zu erstellen. Die soll die zu erwartende Verkehrsbelastung im Baufeld rund um die Oskarstraße bis 2030 nachweisen. Die ursprüngliche VTU basierte auf den Prognosezahlen bis 2025. Rattenschwanz Damit müssen auch Gutachten zu Schallemissionen und Luftschadstoffen aktualisiert werden. Das kann bis Ende September 2017 abgeschlossen sein. Danach werden die aktualisierten Bauunterlagen durch die Landesdirektion zum inzwischen fünften Mal öffentlich ausgelegt. Wegen der gesetzlich dafür vorgeschriebenen Zeitketten verzögert sich die Erneuerung der Baugenehmigung deshalb erneut um mehrere Monate, teilte die Stadt mit. Ein Jahr Verzug im besten Fall Demnach ist mit einer Wiederaufnahme der Bauarbeiten in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen. Die Neugestaltung des Wasaplatzes verschiebt sich ebenfalls. Geprüft wird derzeit lediglich die winterfeste Herstellung der Gehwege auf der Oskarstraße. Bekommt das Projekt im Frühjahr grünes Licht, dann könnten die Bauarbeiten auf der Oskarstraße voraussichtlich im Herbst 2018 abgeschlossen werden. Hinter dem Stadtbahnprojekt verbigt sich eine neue Straßenbahnlinie zwischen Strehlen und Löbtau, die ursprünglich ab 2020 die stark frequentierten Buslinien im Umfeld der TU Dresden entlasten sollte.