Zahlreiche Corona-Proteste in Ostsachsen

Wie in der Vorwoche haben am Montagabend in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an mehreren angezeigten sowie nicht angezeigten Corona-Demonstrationen unter freiem Himmel teilgenommen. Die Versammlungen fanden in insgesamt 17 Orten beider Landkreise statt; unter anderem in Bautzen, Bischofswerda, Görlitz, Niesky, Rothenburg, Zittau, Ebersbach-Neugersdorf, Löbau, Hoyerswerda, Bernsdorf, Weißwasser, Kamenz, Radeberg, Arnsdorf, Ottendorf-Okrilla, Pulsnitz und in Königsbrück. Dabei waren insgesamt mehr als 5.550 Personen beteiligt. Das Resultat der Versammlungen am Montagabend: Die Polizei registrierte 37 Straftaten und 140 Ordnungswidrigkeiten. Bei letzteren handelte es sich fast ausschließlich um Verstöße gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Bautzen: Für die Bautzener Innenstadt waren vier Versammlungen angezeigt worden. Insgesamt haben 800 Personen an den Versammlungen teilgenommen. Ab 17.30 Uhr verzeichnete die Polizei regen Zulauf. Gegen 18.20 Uhr formierte sich im Bereich der Reichenstraße ein Aufzug von etwa 300 Personen in Richtung Hauptmarkt. Auf der Inneren Lauenstraße wuchs der Aufzug auf etwa 600 Personen an und bog in die Wallstraße ein. Dort stoppten die Einsatzkräfte den Aufzug. Zahlreiche Teilnehmer vereinzelten sich und verließen den Aufzug. Teilweise versuchten die Teilnehmer die Polizeikette jedoch gewaltsam zu durchbrechen. Dabei mussten die Einsatzkräfte teilweise unmittelbaren Zwang durch einfache körperliche Gewalt, Pfefferspray sowie den Schlagstock anwenden. Einige flüchteten über Zäune und Grundstücke. Am Kornmarkt beleidigte ein 21-jähriger Deutscher die Polizeibeamten und trat gegen einen Ordnungshüter. Diese nahmen ihn fest. Unterm Strich fertigten die Beamten im Zusammenhang mit dem Einsatzgeschehen 19 Strafanzeigen wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz, Verstoßes gegen das Waffengesetz, Beleidigung, Hausfriedensbruchs, Körperverletzung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Außerdem fertigten die Ordnungshüter 50 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung und stellten ebenso viele Identitäten fest. Görlitz: Insgesamt waren vier Versammlungen für den Innenstadtbereich von Görlitz angemeldet worden, an denen in Summe 600 Personen teilnahmen. Am Demianiplatz kam es gegen 18 Uhr zu einem regen Zulauf in Richtung Postplatz, auf dem sich bis 18.55 Uhr circa 600 Personen versammelten. Um 18.56 Uhr erfolgte eine Lautsprecherdurchsage der Polizei, der die Teilnehmer nicht Folge leisteten. Der Aufzug von circa 600 Personen zog daraufhin in Richtung Marienplatz. Ein 35-jähriger Deutscher, der unter Alkoholeinfluss stand, störte die Versammlung. Als er einem Platzverweis nicht nachkam, wurde er in Gewahrsam genommen. Zwischenzeitlich bewegten sich aus verschiedenen Richtungen Personengruppen auf den Untermarkt, auf dem sich gegen 19.15 Uhr circa 400 Personen befanden. Zeitgleich kam es zum Richtungswechsel weiterer, ursprünglich in Richtung Untermarkt zulaufender großer Personengruppen über die Brüderstraße in Richtung Obermarkt. Parallel bewegten sich weitere Personengruppen, teilweise unter Mitführung von Pappschildern, in Richtung Postplatz. Gegen 20.30 Uhr konnten keine Personengruppen mehr im Görlitzer Stadtgebiet festgestellt werden. Insgesamt stellte die Polizei in Görlitz eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, drei Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs, 42 Ordnungswidrigkeitenanzeigen sowie eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung fest. Kamenz: In Kamenz fanden sich kurz vor 18 Uhr rund 90 Personen auf dem Markt zusammen. Die Gruppe formierte sich zu einem Aufzug und wuchs auf etwa 380 Menschen an. Sie bewegten sich durch die Innenstadt und kehrten 19.20 Uhr mit etwa 60 Personen wieder zum Marktplatz zurück. Dort kontrollierten Polizisten vier Menschen. Im Polizeirevier stellten die Beamten deren Identitäten fest. Bei einem 37 Jahre alten Deutschen handelte es sich mutmaßlich um den Versammlungsleiter des verbotenen Aufzuges. Gegen ihn leiteten die Polizisten ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Die übrigen drei Betroffenen erhielten Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung. Hoyerswerda: In Hoyerswerda versammelten sich 18 Uhr etwa 250 Personen rund um den Lausitzer Platz und formten einen Aufzug. Polizeikräfte lösten diesen schnell auf, als sie die Identitäten der Teilnehmer für Ordnungswidrigkeitenanzeigen feststellen wollten und ihnen an mehreren Stellen den Weg absperrten. Die Menschen verstreuten sich in kleine Gruppen in der Neustadt. Rund um den Lausitzer Platz stellten Polizisten die Identitäten von zehn Personen fest. Daraus folgten ebenso viele Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und Platzverweise. Bischofswerda: Gegen 17.50 Uhr stellten Einsatzkräfte vereinzelt Personen fest, die sich in Kleinstgruppen über den gesamten Markt verteilten. In der Folge kamen weiteren Personen dazu, die sich gegen 18.15 Uhr spontan zu einem Aufzug formierten. Der Versuch den unzulässigen Aufzug zu stoppen misslang, weil die Einsatzkräfte umgangen wurden. In der weiteren Folge wuchs der Aufzug auf eine Teilnehmerzahl von 450 an und bewegte sich durch die Innenstadt von Bischofswerda, ohne dass er sich von der Polizei stoppen ließ. Gegen 19.06 Uhr hatten alle Personen den Altmarkt verlassen. Zittau: Ab 17.30 Uhr bewegten sich etwa 400 Personen auf dem Fußweg des Stadtringes in Richtung Blumenuhr. Die Spaziergänger liefen an der Blumenuhr vorbei und bogen über die Ludwigstraße in Richtung Markt ab. An der Blumenuhr versammelten sich bereits etwa 100 Personen. Als die etwa 400 Personen die Blumenuhr passierten, schlossen sich die hier versammelten Personen dem Aufzug in Richtung Markt an. Einsatzkräfte der Polizei richteten auf der Reichenberger Straße eine Sperre ein. Diese wurde durch die Versammlungsteilnehmer durchlaufen. Die Versammlungsteilnehmer ignorierten Lautsprecherdurchsagen der Polizei, welche zum Verlassen der Versammlung aufforderte, und liefen weiter zum Markt. Auf dem Markt versammelten sich insgesamt etwa 600 Personen und sangen. Anschließend verließen die Personen den Markt in unterschiedliche Richtungen. Von 23 Teilnehmern stellten die Einsatzkräfte die Identitäten fest und fertigten ebenso viele Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Eine angemeldete Gegenversammlung mit drei Teilnehmern verlief friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Radeberg, Pulsnitz, Ottendorf-Okrilla und Königsbrück: Auch in Pulsnitz, Radeberg, Ottendorf-Okrilla und Königsbrück fanden unangemeldete Versammlungen statt. Insgesamt kamen rund 820 Personen zusammen. Die Polizei erstattete vier Strafanzeigen aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie drei Ordnungswidrigkeiten-anzeigen. Löbau: In Löbau versammelten sich auf dem Altmarkt circa 850 Personen und bewegten sich als Aufzug über die Bahnhofstraße in Richtung Impfzentrum. Die Polizeikräfte sprachen die Versammlungsteilnehmer an und machten die Teilnehmer mittels Lautsprecherdurchsage auf ihr regelwidriges Verhalten aufmerksam. Der Aufforderung, die unzulässige Versammlung zu verlassen, ignorierten die Angesprochenen und setzten ihren Zug über die Sachsenstraße, die Poststraße und den Neumarkt fort. Zurück auf dem Altmarkt löste sich die Versammlung dann auf. Die Beamten fertigten eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Eine angemeldete Versammlung mit drei Teilnehmern, welche sich gegen die Proteste gegen die Corona-Schutz-Maßnahmen stellte, verlief regelkonform. Weißwasser: Auf dem Marktplatz in Weißwasser kamen zu einer angemeldeten Versammlung um 17.30 Uhr zunächst, wie erlaubt, zehn Personen zusammen. Wenig später stieg die Teilnehmerzahl auf etwa 150 Personen an. Gegen 18 Uhr wurde die Versammlung als beendet erklärt. Die Polizeikräfte sprachen die Teilnehmer an. Trotzdem formierte sich ein Aufzug, welcher sich über die Karl-Marx-Straße in Richtung Muskauer Straße bewegte.