1,3 Millionen Euro Fördermittel für Bautzen

Staatssekretär Stefan Brangs hat jetzt einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro an den Bautzner Oberbürgermeister Alexander Ahrens und Baubürgermeisterin Juliane Naumann überreicht. Darübe rinformiert das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Die Mittel stehen für die Beteiligung an der Maßnahme zur Änderung der Eisenbahnüberführung über die B 156 Zeppelinstraße einschließlich Ausbau der B 156 von Neusalzaer Straße bis Packhofstraße in Bautzen zur Verfügung, heißt es.

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Bei der auszubauenden Zeppelinstraße handele es sich um die stark frequentierte Bundesstraße 156 in Bautzen. Sie sei ein Teil des künftigen Stadtaußenrings. Die Zeppelinstraße kreuze die Bahnstrecke von Görlitz nach Dresden. Wegen der eingeschränkten Durchfahrtshöhe der Eisenbahnüberführung und massiver Schäden am Bauwerk müsse die bestehende Überführung erneuert werden. Die DB Netz AG, der Bund vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr und die Stadt Bautzen haben für diese Maßnahme eine Kreuzungsvereinbarung abgeschlossen, heißt es.

„Die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes ist und bleibt eine wichtige Aufgabe. Allein in diesem Jahr unterstützt das Verkehrsministerium den kommunalen Straßen- und Brückenbau mit insgesamt rund 189 Millionen Euro Fördermitteln. Mit der Förderung können wir eine wichtige Ausbaumaßnahme für Bautzen unterstützen und damit insbesondere auch zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer beitragen“, sagt Stefan Brangs bei der Übergabe des Fördermittelbescheides.

Juliane Naumann, Bürgermeisterin für Bauwesen der Stadt Bautzen, dankte dem Freistaat für seine Beteiligung im Rahmen der Förderrichtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau: „Diese Baumaßnahme ist sehr bedeutend für unsere Stadt, denn dadurch wird ein problematisches Nadelöhr beseitigt und das Verkehrsaufkommen in der Innenstadt verringert.“ Die Länge des Straßenabschnittes betrage zirka 580 Meter. Die Straße werde mit beidseitigem Geh- und Radweg auf insgesamt 18,95 Meter ausgebaut. Die Durchfahrtshöhe des Bauwerkes werde von derzeit nur 3,60 Meter auf 4,50 Meter angehoben. Mit dem Neubau der Überführung und dem Ausbau der Straße werde auch die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer wesentlich verbessert. Die Kosten dieser umfangreichen Maßnahme würden sich gegenwärtig auf rund 12,7 Millionen Euro belaufen. Die Kosten werden vom Bund, Freistaat Sachsen, DB Netz AG und der Stadt Bautzen getragen, heißt es. Der Freistaat fördere dabei den kommunalen Kostenanteil. Die Förderhöhe entspreche 100 Prozent für Maßnahmen des Kommunalen Anteils nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Maßnahmen, die in die alleinige Zuständigkeit der Kommunen fallen, werden zu 90 Prozent im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe gefördert, heißt es. Die Ausreichung der Fördermittel erfolge auf Grundlage der Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) des SMWA.