Roberto Rink

Leserbrief zu OB-Interview zum IPO

Der Pirnaer Stadtrat Dr. Gilbert bringt Gegendarstellung zum Interview mit Oberbürgermeister Hanke.
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Stadtrat Dr. Sebastian Gilbert.                  Foto: D. Förster

Stadtrat Dr. Sebastian Gilbert. Foto: D. Förster

In einem Interview mit der SZ vom 31. Dezember 2021 antwortete Pirnas Oberbürgermeister auf die Frage, ob der Industriepark Oberelbe (IPO) noch eine reelle Chance hätte, dass die Mehrheit in der Region für wirtschaftliche Weiterentwicklung stehen würde. Er fügte hinzu: „Allerdings gibt es da eine kleine Gruppe, die aus unterschiedlichen Beweggründen versucht, Stimmung gegen den IPO zu machen.“ Stadtrat Dr. Gilbert reagiert mit Leserbrief Dies konnte Stadtrat Dr. Sebastian Gilbert (Grüne) so nicht im Raum stehen lassen und reagierte mit einem Leserbrief auf die Aussage des Oberbürgermeisters. Er frage sich darin, wer mit der vom OB Hanke angesprochenen „kleinen Gruppe, die gegen den IPO Stimmung machen würde“ gemeint sein könnte. Kaum könnten damit die rund 1200 Einwender angesprochen sein, die ihre kritische Meinung im Rahmen der Auslegung des Vorentwurfes des B-Planes dargelegt haben. Aber auch nicht die ca. 600 Teilnehmer der Menschenkette im Mai 2019 oder die Unterzeichner des abgewürgten Bürgerbegehrens, so der Stadtrat. Als „kleine Gruppe“ können auch keineswegs die Träger öffentlicher Belange wie die Naturschutzverbände NABU und BUND und die evangelische Kirchgemeinde, die ihre ablehnende Haltung begründet haben, gemeint sein. Vielleicht sei, laut Dr. Gilbert, die Bürgervereinigung Oberelbe „IPO stoppen“ hier explizit angesprochen, welche sachlich und fachlich fundiert ihre Sorge um die Wirtschaftlichkeit des Projektes und die zu erwartende finanzielle Überforderung der drei IPO-Kommunen zum Ausdruck gebracht hat. Diese habe erreicht, dass die Genehmigungsbehörde des Landratsamtes wesentliche Kritikpunkte aufgegriffen hat und drastische Auflagen für die Erstellung künftiger Haushalte des Zweckverbandes IPO festgelegt hat. Stadtrat Gilbert fordert den Oberbürgermeister Hanke zudem auf, seine Aussage sehr rasch zu korrigieren, um so zum sachlichen Dialog zurückzukehren: „Kritisches sachliches Bürgerengagement, sollte es auch noch so unbequem und unwillkommen sein, gar vom OB zur „Stimmungsmache“ herabzuwürdigen und zu diffamieren ist eines OB völlig unwürdig und konterkariert seine wertzuschätzenden Bemühungen um den Dialog in der Bürgerschaft in der Vergangenheit.