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Keine Entscheidung »Am Sand«

Diera-Zehren. Gemeinderat vertagt Ansiedlungsthema in Nieschütz erneut - hält aber grundsätzlich am Vorhaben fest, dass selbst das Landratsamt ablehnt...

Erneut gibt es keine Entscheidung über die Ansiedlungen neuer Eigenheime »Am Sand« in Nieschütz. Das Thema wurde bereits zum zweiten Mal von der Tagesordnung des Gemeinderates Diera-Zehren genommen. Zuviel sei noch unklar in Bezug auf das Bauvorhaben von zehn Bungalow-Eigenheimen direkt am Elberadweg auf derzeit landwirtschaftlich genutzten Flächen.

Das Landratsamt Meißen hatte auf Anfrage dem Vorhaben seine Zustimmung verweigert und es als nicht genehmigungsfähig eingestuft. Es fehle die planungsrechtliche Grundlage, weil es keinen Flächennutzungsplan gebe. Außerdem würden jetzt die schriftlichen Einwendungen gegen den Bau geprüft. In einem anwaltlichen Schreiben wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde und weiteres juristisches Vorgehen angekündigt, wenn an den ursprünglichen und laut Landratsamt rechtswidrigen Planungen festgehalten werde.

Der Hauptkritikpunkt zur Erschließung eines neuen Wohngebietes am Ortsrand ist die Tatsache, dass es im Ort noch genügend freie Bauflächen gebe und damit das Potenzial zur Entwicklung im Innenbereich noch nicht ausgeschöpft sei. Außerdem verbiete der zu starke Eingriff in die Natur und der Bau im Hochwassergebiet eine neue Ansiedlung in den Elbniederungen »Am Sand«. Bereits vor gut vier Wochen sollte über das Thema im Gemeinderat abgestimmt werden. Die zahlreichen Einwände und Fragen der anwesenden Anwohner von Nieschütz haben damals eine Entscheidung der Gemeinderäte unmöglich gemacht.

Diese wird es jetzt wohl erst nach der Kommunalwahl am 26. Mai - dann mit einem neuen Gemeinderat - geben. 

 

Ergänzung 21. Mai:

Überraschendes Statement für Nieschütz

Anwohner »Am Sand« sind verwundert

Das Kapitel des geplanten Siedlungsbaus »Am Sand« in Nieschütz geht in die nächste Runde. In der jüngsten Gemeinderatsversammlung Anfang Mai wurde eine Entscheidung zum Vorhaben bereits zum zweiten Mal vertagt. Zu viele Gegebenheiten von Hochwasser- bis Naturschutz oder zu vielen ungenutzten Bauflächen im Ort werfen ernstzunehmende Fragen auf und auch die Anwohner sehen erheblichen Klärungsbedarf. Sie lehnen den Bau von zehn Wohnhäusern auf der Fläche der jetzigen Spargelfelder, direkt am Elberadweg ab.

Damit stehen Sie nicht allein, weil auch das Landratsamt als Genehmigungsbehörde keine Veranlassung sieht, dem Bau zuzustimmen. Einen Flächennutzungsplan gibt es nicht und die innerörtliche Entwicklung für Wohneigentum ist noch nicht ausgeschöpft.

Umso mehr verwundert die Bürger eine Mitteilung der Bürgermeisterin Carola Balk im aktuellen Amtsblatt der Gemeinde Diera-Zehren, in dem sie erklärt, dass an dem Vorhaben festgehalten werden soll und weitere Prüfungen folgen werden: »Eine Fläche, zwischen und an bestehender Bebauung, soll erschlossen und gleichzeitig die dortige verkehrliche Erschließung an dieser Stelle verbessert werden.« Das Vorhaben ist also trotz Absage des Landratsamtes und angekündigter Dienstaufsichtsbeschwerde (sollte die Absage des Amtes für den Bau ignoriert werden) gegen die Verwaltung, noch nicht vom Tisch.

Immerhin will man in Diera-Zehren weiter prüfen: »... Hinweise und Einwendungen sind dann zu prüfen und abzuwägen. Erst danach kann über die weitere Entwicklung des Vorhabens entscheiden werden.« Die Anwohner verstehen die Hinhaltetaktik nicht. Die vorgebrachten Argumente seinen keine Wünsche oder zarte Bedenken, sondern klare Fakten, die sich auch durch lange Diskussionen nicht verändern lassen.

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