Zittau will die Kameras

Seit November 2019 gibt es die Soko Argus. Vergangene Woche wurde nach 16-monatiger Arbeit der Sonderkommission Bilanz gezogen. Während der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu sich über die genannten Zahlen sicher freuen dürfte, sah das bei seinem Zittauer Amtskollegen Thomas Zenkers anders aus. So sank beispielsweise die Zahl der Eigentumsdelikte 2020 im Vergleich zu 2019 in Görlitz um 19 Prozent, in Zittau stieg sie um 24 Prozent. Eine ähnliches Bild gibt’s bei den Fahrzeugdiebstählen: In Görlitz sank die Zahl um 42 Prozent (Rückgang von 120 auf 70 Fälle), in Zittau gab es einen Anstieg um 76 Prozent (von 38 auf 67 Fälle). Diese Zahlen führt die Polizei auch auf die in Görlitz eingesetzte Videoüberwachung zurück, die im August 2019 in Betrieb ging. Die hochauflösende Technik überwacht an derzeit fünf Standorten den grenzüberschreitenden Verkehr. Die aufgezeichneten Daten werteten die Ermittler bei entsprechenden Straftaten aus. In allen übrigen Fällen wird das Material nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht. Darüber hinaus steht den Kriminalisten seit Ende Februar 2021 eine mobile Variante dieser Technik zur Verfügung.

„Der Anstieg dieser Kriminalitätskennzahlen in Zittau und Umgebung ist erschreckend und deutlich höher als nach den Vorwarnungen auf mögliche Verdrängung aus dem Görlitzer Raum zu befürchten war“, erklärt Thomas Zenker. Die Vorbereitungen für die Kameraüberwachung an wichtigen Routen im Zittauer Raum liefen zwar bereits, die notwendigen Entscheidungen im Haushalt des Freistaats und daran gekoppelte Ausschreibungen und Vergaben lassen aber noch einen längeren Zeitraum bis zur Umsetzung vermuten. Die Stadt hat dem Innenministerium in allen planungsrechtlichen Dingen Unterstützung zugesichert. Der Zittauer OB hat auch das Gespräch mit den polnischen und tschechischen Nachbarkommunen gesucht: „Wir sind uns einig, alle wollen diese Technik und die Unterstützung der Soko Argus sowie weitere bi- und trinationale Polizeizusammenarbeit – wir brauchen neue Wege zur erfolgreichen Kriminalitätsbekämpfung in unserer Region. Das ist unser nachbarschaftliches Miteinander eine wichtige Grundlage.“  Bis zur Errichtung von Kameratechnik in Zittau dürfte es jedoch noch mehr als ein Jahr dauern, sodass Zenker eine weitere negative Entwicklung für Zittau befürchtet. „Der Freistaat muss deshalb sofort konsequent handeln, sonst ist der sichtbare Erfolg im Görlitzer Bereich nur ein teuer erkaufter und fauler Kompromiss.“