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Zu wenig Geld für Radverkehr?

Dresden. Schafft die Stadt die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bis 2025?

»Nein«, sagt Nils Larsen, Vorstand im ADFC Dresden. »Wenn es weiter so läuft, kann das Konzept nicht umgesetzt werden.«

Zur Erinnerung: Das Radverkehrskonzept wurde im März 2017 beschlossen. Bis 2025 sollen 447 Maßnahmen in der Stadt umgesetzt werden, dafür sind 45 Millionen Euro veranschlagt.

Fakt 1: Die Zeit wird knapp

»Von den 447 Maßnahmen sind bis heute vier Prozent umgesetzt, konkret sind es 18. Wobei das auch nicht ganz stimmt, denn acht Maßnahmen waren im März schon beendet«, sagt Nils Larsen. Bleiben also immer noch 429 Aufgaben, die in acht Jahren abzuarbeiten sind.

Fakt 2: Das Geld reicht nicht

Auch was die Finanzen angeht ist Larsen eher skeptisch. Im Haushalt sind nach seinen Worten nur 2,5 Millionen Euro im nächsten und zwei Millionen im übernächsten Jahr für den Radverkehr eingeplant. »Rein rechnerisch müssten aber fünf Millionen pro Jahr investiert werden, um bis 2025 auf die Gesamtausgaben von 45 Millionen zu kommen.« Das entspreche in etwa auch der Summe, die der Nationale Radverkehrsplan der Bundesregierung den Kommunen empfiehlt – nämlich acht bis zwölf Euro pro Einwohner und Jahr, was für Dresden 4,5 bis 6,7 Millionen jährlich wären (Anmerkung der Redaktion: was 2018 mit 5,4 Millionen auch realisiert wird).

Fakt 3: Maßnahmen nicht untersetzt

Vorhaben wie der bereits beschlossene Radweg-Winterdienst sowie mehrere andere Projekte aus dem Konzept wie die Machbarkeitsstudie für Radschnellwege, das Programm für Bike and Ride an allen S-Bahn-Haltestellen im Stadtgebiet sind laut ADFC im Haushaltsentwurf bisher nicht finanziell untersetzt. »Aus unserer Sicht ist darüber hinaus ein Sofortprogramm zur Beseitigung von fahrradspezifischen Unfallhäufungsstellen nötig.« Im Gegensatz dazu seien im Haushaltplan 2019/20 der Stadt je 75 Millionen Euro für Investitionen in den Straßenverkehr eingestellt

Allerdings ist die Rechnung, die Larsen aufmacht, nicht ganz korrekt. Denn in den 75 Millionen, die die Stadt jeweils in den nächsten beiden Jahren für Verkehrsvorhaben ausgeben will, steckt sehr wohl auch Geld, das ausschließlich dem Radverkehr zugutekommt. So zum Beispiel bei der Erschließung am Antonplatz oder der Instandsetzung des Blauen Wunders.

Carola Pönisch 

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