Bürgerbeteiligung beim IPO

Pirna / Heidenau / Dohna. Noch bis zum 29. September können Bürger den Entwurf des Bebauungsplans des ersten Abschnitts des IPO einsehen und Stellung dazu nehmen.

Ausschnitt aus der Visualisierung des IndustriePark Oberelbe. Der Bebauungsplan des »Technologieparks Feistenberg« in rotem Rahmen. Am oberen Bildrand Pirna mit Sachsenbrücke, am unteren Bildauschnitt befindet sich Krebs und am linken Rand der Barockgarten Großsedlitz.

Bild: Kasparetz-Kuhlmann GmbH

Der IndustriePark Oberelbe (IPO) nimmt langsam konkrete Formen an. So ist der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1.1 des »Technologieparks Feistenberg« (rund 99 Hektar) als Teilgebiet des IPO fertiggestellt worden. Der Planungsbereich des gesamten IPO umfasst insgesamt rund 260 Hektar und erstreckt sich über Flurstücke in Pirna, Zuschendorf, Großsedlitz, Krebs und Dohna. Mit dem IPO sollen Industrie- und Gewerbeflächen entstehen, um einen Hightech-Park mit überregionaler Ausstrahlung und Anbindung an die Innovationszentren Dresdens zu schaffen. Rund 3.000 Arbeitsplätze sollen entstehen und Steuereinnahmen für die beteiligten Kommunen einbringen.

Noch bis zum 29. September wird der Entwurf des Bebauungsplanes des »Technologieparks Feistenberg« an vier Stellen öffentlich ausliegen. Zum einen in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe auf der Breiten Straße 4 in Pirna. Weiterhin im Stadthaus von Pirna (gegenüber dem Rathaus) im Mehrzweckraum 0.01, Am Markt 1/2. In der Stadt Heidenau wird der Entwurf des Bebauungsplanes im Bauamt, von-Stephan-Straße 4, Zimmer 103, ausliegen. Auch in der Stadtverwaltung Dohna (Rathaus), Am Markt 10/11, werden die Unterlagen bis zum 29. September einsehbar sein.

Zudem sind die Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen unter https://www.zv-ipo.de/daten und unter www.bauleitplanung.sachsen.de unter Eingabe des Suchbegriffs »Zweckverband Industriepark Oberelbe« sowie auf www.uvp-verbund.de einsehbar.

Stellungnahmen abgeben

Während des Zeitraums der öffentlichen Auslegung hat jede Bürgerin und jeder Bürger (auch Kinder und Jugendliche) die Möglichkeit, Stellungnahmen abzugeben. Die Stellungnahmen können dabei schriftlich oder zur Niederschrift an einen der vier Auslegungsorte sowie elektronisch entweder per Mail an stadtentwicklung@pirna.de oder per Landesportal Bauleitplanung übermittelt werden. Die Bürgervereinigung Oberelbe IPO-STOPPEN möchte in dieser Phase der Bürgerbeteiligung über die Planungsabsichten, die Schwachstellen und Risiken informieren sowie über zukunftsfähigere Alternativen diskutieren. Auch sie nimmt Einwendungen entgegen. Bis zum 27. September können die Einwendungen an Alf Wild, Am Markt 8 in 01796 Pirna abgegeben oder zugesendet werden, auch per Mail an info@ipo-stoppen.de. In Heidenau nimmt Heidi‘s Lottoladen auf der Dohnaer Straße 45 und der Geschenkeladen Monika May, Dresdner Str. 77, die Einwendungen entgegen. Die Bürgervereinigung hat auf ihrer Homepage www.ipo-stoppen.de fachliche Textbausteine zum Runterladen vorbereitet.

Kritik am Projekt

Die Bürgervereinigung Oberelbe IPO-STOPPEN hat mehrere Kritikpunkte an dem Projekt. Konkret kritisiert sie, dass Teile des Landschaftsschutzgebietes ausgegliedert werden und die Zerstörung der Kulturlandschaft bei Missachtung des Umgebungsschutzes zum Barockgarten Großsedlitz und dem Landschaftsbild zur Sächsischen Schweiz und dem Osterzgebirge in Kauf genommen werden. Es drohen der Wegfall landwirtschaftlicher Flächen wie auch Enteignungen. Weiterhin würden die Kaltluftentstehungsgebiete ausgeschaltet werden und dadurch das lokale Klima negativ beeinflusst. Zudem würde, laut der Bürgervereinigung, eine seriöse Bedarfsanalyse fehlen, da sich im Großraum Dresden noch 800 Hektar freie Gewerbeflächen befinden würden. Auch die Kosten würden mit aktuell rund 180 Millionen Euro die städtischen Haushalte durch die steigenden Umlagen an den Zweckverband (Pirna bis 1,5 Millionen Euro im Jahr) überfordern.