Senftenberg hat Kurbeitrag im Blick

Die Kreisstadt ist seit September 2016 staatlich anerkannter Erholungsort und kann laut Wirtschaftsförderin Franziska Wölkerling auch einen Kurbeitrag erheben, um diesen für die Unterhaltung und Herstellung von touristischer Infrastruktur zu nutzen.

Wie Bürgermeister Andreas Pfeiffer informiert, kann der Kurbeitrag vorerst in den anerkannten Erholungsgebieten der Stadt - folglich die Kernstadt mit den Ortsteilen Niemtsch und Großkoschen mit Kleinkoschen - eingeführt werden. »Bis zum Frühjahr 2024 wollen wir ein neues Erholungsortentwicklungskonzept erarbeiten. In dieser Konzepterarbeitung wird eine Ausweitung des Erhebungsgebietes auf die restlichen Ortsteile untersucht. Bei Anerkennung könnte dann auch dort ein Kurbeitrag erhoben werden«, blickt Pfeiffer voraus und fügt an, dass Senftenberg jährlich rund 1,15 Millionen Euro als freiwillige Leistung in die touristische Infrastruktur investiere - etwa Zuschüsse für das Amphitheater und für den Tourismusverband, eine Verbandsumlage an den Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg sowie eine finanzielle Unterstützung für das Hafenfest. Mit Einführung eines Kurbeitrages könnten einige dieser Kosten refinanziert werden.

Wie Pfeiffer berichtet, soll der Kurbeitrag jährlich vom 15. März bis 31. Oktober erhoben und höchstens für 28 Tage berechnet werden. Alternativ könnte ein pauschalierter Jahreskurbeitrag von 56 Euro pro Person gezahlt werden, der zum Aufenthalt während des gesamten Erhebungszeitraumes berechtigt.

Gäste, die den Kurbeitrag zahlen, würden im Gegenzug eine Gästekarte erhalten - mit Vergünstigungen für touristische Freizeitangebote. Entsprechende Verträge sollen erarbeitet werden, so dass am 15. März 2024 auch die erste Gästekarte ausgegeben werden könnte.

Kathrin Winkler, Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Lausitzer Seenland e.V., befürwortet einen Kurbeitrag: »Im Erholungsortentwicklungskonzept von 2016 wurde bereits festgeschrieben, dass ein Kurbeitrag zu erheben ist. Damals war es noch zu früh, denn es gab nur wenig touristische Leistungen. Jetzt ist es Zeit, sich auf den Weg zu machen, denn die touristische Infrastruktur ist großflächig mit vielen Angeboten vorhanden. Es macht Sinn, den Gast an der bestehenden und künftigen Aufenthaltsqualität zu beteiligen.« Wie sie sagt, liegt Senftenberg mit einem Kurbeitrag von zwei Euro pro Übernachtung im normalen Mittelfeld. Größere Städte würden bis zu fünf Euro erheben.

Mit insgesamt 372.777 Übernachtungen gehörte Senftenberg 2022 laut dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg zu den »Top 5 Gemeinden« in Brandenburg mit den meisten Übernachtungen. Meldepflichtig sind dafür alle Beherbergungsstätten mit zehn und mehr Gästebetten. Bürgermeister Andreas Pfeiffer geht daher im möglichen ersten Kurbeitragsjahr 2024 mit Einnahmen von 300.000 Euro aus - mit bis zu 500.000 Euro rechne man in den Folgejahren, da laut entsprechend zu beschließender Kurbeitragssatzung dann grundsätzlich Meldepflicht für jede Vermietung besteht. Dies soll mittels eines digitalen Buchungs- und Meldeverfahrens für Beherbergungsbetriebe möglich sein. »Bei der Einführung wollen wir als Stadt die Vermieter unterstützen. Für sie soll der Aufwand so gering wie möglich gehalten werden«, informiert Pfeiffer.

Für eine entsprechende Satzung stimmte gestern Abend mehrheitlich die Stadtverordnetenversammlung. Mit 17 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung tritt die Kurbeitragssatzung ab 2024 in Kraft.