Mehr Geld für Straßen und Brücken

Riesa holt fertige Pläne aus der Schublade und visiert Baubeginn an. Das sächsische Kabinett hat die neue Richtlinie „Kommunaler Straßen- und Brückenbau“ beschlossen. Die Richtlinie ist Fördergrundlage für die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes sowie kommunaler Brücken. Riesa ist baubereit. Die Freude kam für die Verwaltung quasi mit Ansage. In weiser Voraussicht hatte man in Erwartung der neuen Richtlinie die nötigen Vorhaben im Haushalt 2016 und in die mittelfristige Finanzplanung einkalkuliert. „Besonders hilfreich für die städtische Bauplanung“, nennt auf Anfrage Stadtsprecher Uwe Päsler das neue Programm. Immerhin wird jetzt die Sanierung der Brücke „Lange Straße“ (förderfähiger Teil) zu 100 Prozent gefördert. „Dazu wird diese Richtlinie mit besserer Förderung von 75 bis 90 Prozent auch beim grundhaften Ausbau der Nickritzer Straße in Pausitz und der Auenwaldstraße in Nickritz wirksam“, erklärt er weiter. In Abstimmung mit dem Landkreis sei dort der Ausbau inklusive Radweg bis 2018 vorgesehen. Auch Investitionen an der Röhrbornbrücke über die Jahna und an der Brücke in Canitz sind mittelfristig geplant. „Wir investieren ab kommendem Jahr deutlich mehr in die kommunale Infrastruktur als bisher. Dafür wurden die Fördersätze auf bis zu 90 Prozent erhöht. Die Gelder dafür sind vorhanden. Neu ist, dass die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen aufgeteilt werden“, so Verkehrsminister Martin Dulig. „Für die Kommunen verbessert sich bei Erhaltungsmaßnahmen die finanzielle Ausstattung. Dadurch soll der Investitionsstau beseitigt werden, da die Kommunen in der Vergangenheit oft nicht in der Lage waren, ihren Eigenanteil aufzubringen. Zudem stärken wir die kommunale Eigenverantwortung.“