Gegen Bedrohung aus dem Internet

 Digitale Informations- und Kommunikationsmedien sowie moderne Technologien sind aus unserem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Das Smartphone und der Zugang ins Internet zu jeder Zeit und von jedem Ort der Welt sind zu gewohnten Selbstverständlichkeiten geworden. Online wird aber nicht nur mit Freunden geschwatzt oder eingekauft, auch Arbeitsprozesse werden zunehmend auf digitale Kanäle verlagert und ausgeführt. Diese unaufhaltsame Entwicklung, die viele Dinge unseres Lebens zumindest technisch vereinfacht, bringt aber auch Probleme mit sich. „Einhergehend mit dem Fortschritt entstehen immer mehr Tatbereiche für Cyberkriminalität im Internet“, sagt Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow. Experten sind sich einig, dass diese Gefahr rasant wächst, nicht nur in Sachsen. Betroffen sind davon aber nicht nur „kleine Leute“, die auf einen Ebay-Betrüger hereinfallen, sich durch den verlockenden Gewinn einer Reise, zugeschickt per elektronischer Nachricht aus Nigeria, auf das Ohr legen lassen oder tatsächlich glauben, dass es seriöse Geschäftsmänner aus Hongkong gibt, die mehrere tausend Euro zu verschenken haben. Cyberkriminalität ist längst auch ein Thema für staatliche Behörden und Institutionen geworden. Solche Einrichtungen können zum Ziel von Hackern werden, die im Netz durch Angriffe auf die technischen Infrastrukturen die Arbeitsprozesse stilllegen oder sensible Daten stehlen. Gemkow sieht die Justiz in der Pflicht, „diese Kriminalität entschlossen und effizient zu bekämpfen“. Deshalb soll künftig bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden eine Zentralstelle für die Bekämpfung von Cybercrimes zuständig sein. Sie gibt Hilfestellung für die schon aktiven sächsischen Staatsanwaltschaften und Ermittler mit ihren speziellen Kenntnissen und berät durch Expertise. Dadurch können Ermittlungen noch zielgerichteter durchgeführt werden. Ein Leitungsfunktionär, zwei Staatsanwälte und ein Experte für Informationstechnik gehören der Zentrale an. Die Aufgaben der Kompetenzgruppe bauen auf drei Säulen auf. Zum einen fungiert sie als Ansprechpartner und Koordinationsstelle für alle mit Internetkriminalität befassten Ermittler. Zum anderen organisiert sie die Aus- und Fortbildung der sächsischen Staatsanwälte auf diesem Gebiet.
Drittens wird sie in besonderen Fällen von Cyberkriminalität mit herausgehobener Bedeutung selbst ermittelnd aktiv. Das ist laut Gemkow dann der Fall, „wenn die innere und äußere Sicherheit der Bundesrepublik in Gefahr ist und eine Bedrohung für das Leben von Menschen vorliegt“. Besonders im Bereich der Aus- und Weiterbildung besteht ein erhöhter Bedarf. Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann zieht sogar die Möglichkeit in Betracht, irgendwann einmal gelernte Informationstechniker mit einer polizeilichen Fortbildung zu schulen, um sie später für Ermittlungen im Internet einzusetzen. Fleischmann betont aber, dass es bei den Ermittlungen eher darum geht, „die großen Fische einzufangen“, so wie das bereits bei der Aufklärung zum illegalen Streaming-Dienst kino.to erfolgte. „Einzelfälle, in denen es um Betrug geht, werden erst dann relevant, wenn sie im großen Ausmaß nach einem bestimmten Muster auftreten.“ Dann kommt die neue Zentralstelle ins Spiel, die solche Fälle bündelt und einer lokalen Staatsanwaltschaft zur weiteren Bearbeitung zuweist.