Entscheidung nach emotionaler Diskussion

Die Entscheidung fiel mit acht Ja- und sechs Nein-Stimmen sehr knapp aus. Schon im Jahr 2000 haben die Gemeinden des Amtes die »Selbstverwaltungsaufgabe Fremdenverkehr/Tourismus« auf das Amt übertragen. Damit sollen alle Aufgaben, die mit dem Tourismus verbunden sind, gebündelt werden. Dies bedeutete auch, dass das Personal der musealen Einrichtungen in das Amt übernommen wurde, also von diesem (personalrechtlich) verwaltet wird. Träger der Einrichtungen blieben indes die Gemeinden, die für Betriebskosten, Investitionen etc. selbstständig aufkommen, jedoch auch die Einnahmen aus Eintrittsgeldern, Fördermitteln u.s.w. in ihrem Haushalt verbuchen können. Neben der Übernahme eines Teils des Personals in das Amt leisteten alle Gemeinden gemeinschaftlich zur Unterstützung der Museen auch finanzielle Zuschüsse aus dem Amtshaushalt zur Deckung der Personalkosten, aktuell 60.400 Euro für Dissen und 25.800 Euro für die Burger Heimatstube. Insgesamt belaufen sich die Museumspersonalkosten für Dissen-Striesow auf 107.200 Euro und für die Heimatstube Burg (Spreewald) auf 38.500 Euro. Die Differenz wurde von den Gemeinden bisher bereits selbst getragen. Da alle sechs Gemeinden den Amtshaushalt über die Amtsumlage mitfinanzieren, waren die Gemeinden Burg und Dissen hier mit ihren entsprechenden Anteilen neben ihren direkt getragenen Lohnkosten nochmals beteiligt. Für die Gemeinde Dissen-Striesow beispielsweise war der Zuschuss aus dem Amtshaushalt eine Säule zur Finanzierung des Heimatmuseums, neben den Eigenmitteln aus dem Gemeindehaushalt, der Förderung durch den Landkreis, die Stiftung für das sorbische Volk und den Förderverein des Heimatmuseums. Mit dem Beschluss des Amtsausschusses müssen Dissen-Striesow und Burg (Spreewald) die Personalkosten zu 100 Prozent in Form einer Umlage (»differenzierte Amtsumlage«, die nur die beiden betroffenen Gemeinden tragen) komplett an das Amt erstatten. Grund für diese Entscheidung ist, dass sich mit Werben, Guhrow und Schmogrow-Fehrow drei Gemeinden seit mehreren Jahren in der Haushaltssicherung befinden. Um die Fehlbeträge ihrer Haushalte abzubauen, ist es notwendig, alle Möglichkeiten der Einsparungen zu nutzen. Freiwillige Aufgaben, wie der Betrieb von Museen oder deren Bezuschussung stehen dabei hinter den Pflichtaufgaben. Dissen-Striesow und Burg (Spreewald) würden über ausreichend Rücklagen in ihren Haushalten verfügen, um für zwei Jahre die Personalkosten allein tragen zu können, sagte Kämmerin Nicole Ruhstein. So beträgt der vorläufige Rücklagenbestand der Gemeinde Burg (Spreewald) zum 31.12.2019 insgesamt 4.265.700 Euro, der der Gemeinde Dissen-Striesow 598.500 Euro. Nach diesem Zeitraum soll geprüft werden, wie sich die Haushaltslage der Gemeinden verändert hat. In der Sitzung des Amtsausschusses haben die Leiterin des Heimatmuseums, Babette Zenker, Bürgermeister Fred Kaiser und seine Stellvertreterin Katja Hoffmann sehr eindringlich für eine weitere Unterstützung geworben. Sie hoben dabei auch die große Bedeutung des Museums für den Tourismus und die Bildungsarbeit hervor. Das Heimatmuseum ist das besucherstärkste Museum im Landkreis Spree-Neiße und zählte auch 2020, trotz langer Corona-Schließung, immerhin mehr als 8.700 Gäste, auch ohne die sonst reichlich vertretenen Kindergruppen und Schulklassen. Diese Tatsache wurde auch nicht in Abrede gestellt. Vielmehr brachten die Mitglieder des Amtsausschusses in der Diskussion ihr große Wertschätzung für das Museum zum Ausdruck. Ihre Entscheidung habe rein sachliche Gründe. So verdeutlichte Antje Hotzan aus Werben, dass ihre Gemeinde das Hauptaugenmerk auf die Kita »Pusteblume« legen müsse, die aufgrund des erfreulichen Einwohnerzuwachses aus allen Nähten platze. Joachim Emmrich, Bürgermeister von Schmogrow-Fehrow, verwies darauf, dass die Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden, einen »überragenden Konsolidierungswillen« nachweisen müssten. »Das Tourismuskonzept des Landkreises Spree-Neiße weist das Heimatmuseum mit Stary lud als ‚Leitmuseum‘ aus, um die sorbische/wendische Kultur als Alleinstellungsmerkmal und wichtigen Anker regionaler Identität zu stärken«, erklärt Amtsdirektor Tobias Hentschel.