Offener Brief zum Bürgerentscheid Schwimmhalle Spremberg

Mit den Wahlen am 26.09.2021 wurde der Bürgerentscheid zum Schwimmhallenneubau in Spremberg entschieden. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens Matthias Warmo und Frank Kuhlee haben dazu einen offenen Brief verfasst, in dem sie Stellung dazu nehmen. 

Offener Brief

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt,
sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,
werte Bürgermeisterin, es ist nun mehr als 3 Monate her, da haben sich die Initiatoren und der Verein zusammengefunden, um ein Bürgerbegehren zu starten. Ein Bürgerbegehren mit dem Ziel der Herbeiführung eines Bürgerentscheides, um die Standortentscheidung für den Ersatzneubau der Schwimmhalle in Spremberg letztverbindlich und demokratisch zu klären. Es hat uns einfach genervt und wir sind davon überzeugt, es ging Ihnen als Bürger ebenso, dass über 8 Jahre nur um einen Standort diskutiert wurde - letztendlich mit gefassten Beschlüssen durch die Stadtverordnetenversammlung - einmal für den Kochsagrund (Februar 2019) und dann für den Puschkinplatz (Mai 2021). Auch wir waren skeptisch, ob wir die notwendigen Unterschriften in der Phase des Bürgerbegehrens dafür zusammenbekommen werden. Mit über 4000 eingereichten Bekenntnissen von Ihnen, liebe Einwohner, für einen Bürgerentscheid, haben wir es gemeinsam geschafft. Hatten noch einige Abgeordnete am 26.05.2021 in der Stadtverordnetenversammlung eine ablehnende Haltung zur Durchführung eines Bürgerentscheides, (dieser Beschluss stand zur Diskussion, wobei die Mehrheit dagegen stimmte), so wurde in der Stadtverordnetenversammtung am 11.08.2021 einstimmig die Durchführung eines Bürgerentscheides beschlossen. Zum allerersten Mal konnten in Spremberg die wahlberechtigten Einwohner darüber entscheiden, welchen Standort sie für den Ersatzneubau der Schwimmhalle bevorzugen. Und die Einwohner haben mit über 14.000 Stimmabgaben entschieden. Lange Zeit war es ein "Kopf an Kopf-Rennen" und nicht zuletzt, eine denkbar knappe Entscheidung. Mit ca. 560 Stimmen Unterschied haben Sie, werte Einwohner von Spremberg, eine Entscheidung herbeigeführt. Der Ersatzneubau der Schwimmhalle mit einem Außensaunabereich wird am Standort Puschkinplatz errichtet. Wir Initiatoren - und wir denken auch Sie, verehrte Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Spremberg/Grodk - erwarten Jetzt, dass dieser Bürgerentscheid zeitnah und unverzüglich in die Realität umgesetzt wird und nicht wieder ein 8-jähriger Diskussionsprozess zu irgendwelchen Detail- oder Bauausführungsfragen stattfindet. Wir bedanken uns für ein solch großes Interesse und für die Teilnahme am Bürgerentscheid. Wir bedanken uns auch bei allen Helferinnen und Helfern, welche diesen Bürgerentscheid in der Vorbereitung und Durchführung unterstützten und begleiteten, bei allen Sponsoren und bei den fleißigen Frauen und Männern im Bürgerund
Wahlbüro, welche diese Abstimmung kurzfristig organisatorisch vorbereiten mussten. Vielen, vielen Dank. Einige Sätze seien uns an dieser Stelle an die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg gestattet: Fraktionsvorsftzenden und an die Wir bitten Sie dringlichst GEMEINSAM und MITEINANDER:

1. mit den weiteren Vorbereitungen und Planungen ohne Zeitverzug zu beginnen,
2. die Realisierung am mehrheitlich gewählten Standort Puschkinplatz vollumfänglich und zukunftsorientiert zu bewerten sowie die dafür erforderlichen Schritte einzuleiten,
3. die Voraussetzungen zu schaffen, dass auch während der Bauphase eine Schwimmausbildung für die Kinder der Stadt Spremberg/Grodk, das Schul- und Rehaschwimmen sowie das Vereinsschwimmen - nicht nur für unseren Landesleistungsstützpunkt - durchgängig gewährt wird,
4. dass Sie Bedingungen für die Anwohner und Gewerbetreibenden in diesem Bereich schaffen, dass die Einschränkungen während der Bauphase zu keinem wirtschaftlichen Desaster und zu unzumutbaren Einschränkungen für diese führen. Das gilt selbstredend auch für die Patienten des dort niedergelassenen Arztes und der Physiotherapie, für den Besuch der Tierarztpraxis und für die Nutzer der angrenzenden Sport- und Freizeiteinrichtung sowie für das "Haus der Vereine",
5. dennoch die Erweiterung des Rad- und Fußweges von der Drebkauer Straße bis zum Florian-Geyer-Weg umzusetzen, damit allen Bewohnern in diesem Quartier eine wesentlich höhere Sicherheit gewährt werden kann, wenn diese nicht mit dem Auto zum Sportplatz, Friedhof bzw. zur Grundschule fahren können bzw. wollen,
6. nach den effektivsten Bedingungen ringen, um den Bürgerentscheid in den nächsten 3 Jahren umzusetzen,
7. keine Sanierung der alten Schwimmhalle als Lösungsansatz zu verfolgen. Sanierungen sind in Spremberg stets kostenintensiver geworden wie geplant (vgl. Bürgerhaus, Rathausturm). Selbiges gilt wohl auch für die Einhaltung der geplanten Realisierungspläne.

Vielen Dank Matthias Warmo
1. Vertrauensperson Frank Kuhlee
2. Vertrauensperson