Wer managt den Strukturwandel?

Jetzt ist sie ihrem Ziel anscheinend ein gutes Stück nähergekommen. Den Eindruck vermittelt jedenfalls kürzlich eine Pressekonferenz. Dort berichtete die WRL von ihrer Klausurtagung. Die WRL, das ist ein länderübergreifender Zusammenschluss aus sechs Lausitzer Landkreisen und der kreisfreien Stadt Cottbus. Auf ihrer zweitägigen Tagung brachte sie nun viele wichtige Akteure des Strukturwandels an einen Tisch, darunter die Kammern, Landtagspolitiker, die LEAG sowie Vertreter der Lausitzrunde, einschließlich Frau Herntier. Anscheinend waren die Gespräche sehr produktiv: Unter anderem einigten sich die Beteiligten auf zehn gemeinsame Forderungen an den Bund und die Länder. So fordern sie beispielsweise, dass die Infrastrukturmaßnahmen 1:1 den Empfehlungen der Kohlekommission folgen. Sie machen sich stark dafür, dass Bund und Länder die Kommunen an den Entscheidungsprozessen beteiligen. Und zur Sicherung der Strukturhilfegelder solle der Bund ein Sondervermögen bilden. »Wir halten das Sondervermögen für wichtig. Diese 40 Milliarden müssen feststehen – unabhängig von finanziellen Zwängen des Bundes, unwidersprochen, egal welche Regierung da ist«, meint Bernd Lange, der Sprecher der Wirtschaftsregion. Außerdem besprach man auf dieser Tagung, wer beim Strukturwandel für welche Aufgaben verantwortlich ist, denn bisher überschnitten sich die Kompetenzbereiche der Akteure noch recht stark. Wofür ist die WRL zuständig? Die WRL wird künftig unter anderem die Rolle als Moderator und Sprecher einnehmen. Außerdem übernimmt sie das Monitoring des Strukturwandels und stellt sicher, dass die Fördergelder sinnvoll eingesetzt werden. »Wir als WRL verstehen uns als Mittler«, erklärt Bernd Lange. »Wir wollen die Kompetenzen da lassen, wo sie wirklich sind. Aber jemand, der von außen kommt, muss erfahren: Wo kann ich diese Kompetenzen abrufen?« Dr. Klaus Freytag, der Lausitzbeauftragte des Landes Brandenburgs, meint erfreut: »Wir haben jetzt die Bestätigung, dass die Region hinter der WRL steht. Und daher haben wir als Landesregierung jetzt auch einen Ansprechpartner für die anstehenden Prozesse.« Die WRL vereinbarte denn auch regelmäßige Treffen mit Dr. Freytag und seinem sächsischen Pendant, dem Lausitzbeauftragten Dr. Stephan Rohde. INFO: Die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) plant, künftig mehr an die Öffentlichkeit zu gehen und die Bevölkerung stärker in Entscheidungen einzubeziehen.