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Öffentliche IPO-Debatte in Pirna

Pirna. Der Pirnaer Stadtrat befasst sich am 12. November in einer Sondersitzung ausschließlich mit dem IndustriePark Oberelbe (IPO).

In einer öffentlichen Debatte, die 18 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses beginnt, soll zum aktuellen Stand des umstrittenen Vorhabens informiert werden. Besucher sind herzlich einladen, sich zu informieren. Eine Stunde vor Beginn der Stadtrat-Sondersitzung, um 17 Uhr, wollen Kritiker des Mega-Projektes für Mitbestimmung auf dem Markt demonstrieren und laden dazu herzlich ein.

Entlang des Pirnaer Autobahnzubringers B172a planen die drei Städte Dohna, Heidenau und Pirna auf etwa 140 Hektar Ackerland einen riesiges Gewerbegebiet. Dieses Bestreben stößt jedoch in der Bevölkerung, schon ob seiner Lage, auf enorme Kritik, ebenso, dass das Vorhaben viel zu spät und als bereits Entscheidungen getroffen worden, in die Öffentlichkeit gebracht wurde. 

So haben Arbeitsgruppen einer Bürgerinitiative bis zum September insgesamt mehr als 6000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zusammengetragen. Zudem hat sich der Stadtrat von Dohna bereits zweimal mehrheitlich für einen schnellstmöglichen Austritt aus dem gegründeten Zweckverband ausgesprochen. Dohnas Bürgermeister, der im Verband sitzt, ist gegen die Ratsbeschlüsse jedes Mal in Widerspruch gegangen.

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Kommentar von putzke
Die prophetischen Wünsche des Herrn Oberbürgermeister Hanke:



Wochenkurier 12. September 2018

Industriepark IPO: "Im Ungefähren"

Zu den IPO-Entwicklungskosten (ca. 100 Millionen Euro) sagt Klaus-Peter Hanke noch einen Satz, der wohl bezeichnend war für die ganze Debatte: »80 Millionen Euro wird, will, möchte und hoffentlich soll der Bund dazuschießen – aus Euro- und Bundesmitteln.« Dass sein Amtskollege aus Dresden auf den Zweckverband zugekommen sei, sagt er auch. »Die größte zusammenhängende Fläche in Dresden beträgt nur sechs Hektar. Dort stehen aber Investoren auf der Matte, die größere Flächen benötigten«, erklärt Hanke.

Im Klartext: Blieben für Pirna 10, für Heidenau 5, für Dohna 5 Millionen Euro Steuergelder hängen. Klingt nicht schlecht für Pirna und Heidenau, für Dohna inakzeptabel.

Damit dürfte eine Realisierung des IPO, auch ohne Dohna, prognostiziert sein.

Wünsche der heutigen Pirnaer Stadtratssitzung einen vollen Erfolg, im Einvernehmen mit den Großsedlitzer, Krebser, Meusegaster und Köttewitzer Anwohnern und unter Wahrung der gesetzlichen Vorschriften.





Friedhelm Putzke
Kommentar von putzke
Das Desaster IPO zu begraben, ist längst überfällig. Die Politiker müssen endlich begreifen, dass die Mehrheit ihres Volkes nich ihre Sprache spricht. Dem müssen sie Rechnung tragen. Das ist Demokratie.

Friedhelm Putzke
Bürgermeister a. D.