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Lausitzer Infrastruktur muss rasch ausgebaut werden

Hoyerswerda. Sachsen und Brandenburg wollen zu Fragen der Strukturentwicklung in der Lausitz künftig noch enger zusammenarbeiten. Das bekräftigten die beiden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Dietmar Woidke am Dienstag bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung in Hoyerswerda, an der auch Kanzleramtsminister Helge Braun teilnahm.

Die intensivere Kooperation betrifft insbesondere konkrete Projekte in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur sowie Forschung und Innovation, die Ansiedlung von bedeutsamen Wirtschafsstrukturen, die Stärkung der Attraktivität der Lausitz für qualifizierte Fachkräfte sowie die Bereiche Marketing, Kultur und Tourismus.

Ausbau wichtiger Bahnstrecken

Um die Grenzregionen zu stärken, soll die Zusammenarbeit mit Polen vertieft werden. Hier sei der Bund in der Pflicht, die gegenüber Polen gegebenen Zusagen zum Ausbau deutsch-polnischer Bahnstrecken einzuhalten. Die Strecken Berlin – Cottbus – Weißwasser – Görlitz und weiter nach Breslau sowie Dresden – Görlitz bis zur deutsch-polnischen Grenze müssten so schnell wie möglich elektrifiziert und ausgebaut werden.

Mit Blick auf die Strecke Berlin – Görlitz mahnten die Landesregierung eine durchgehend zweigleisige, elektrifizierte Strecke an, die für Geschwindigkeiten von durchgängig 200 Kilometer pro Stunde ausgelegt ist. Die Ertüchtigung der Eisenbahnstrecken gilt als eine der Grundlagen, um den Strukturwandel in der Lausitz erfolgreich meistern zu können.

Breitband in dünnbesiedelten Regionen

Als weitere Voraussetzung für eine positive Entwicklung sehen beide Länder den flächendeckenden Breitbandausbau, gerade auch in dünn besiedelten ländlichen Regionen. Ziel müsse eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen sein.

Weiter vorangetrieben werden müssten zugleich die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G und der weitere Ausbau der Mobilfunkversorgung in ländlichen Regionen. Sachsen und Brandenburg setzen sich dabei auch dafür ein, in der Lausitz als Modellregion beispielhaft neue 5G-Anwendungen aufzubauen und zu testen.

Kunst-Festival für die Lausitz

Beide Länder wollen im Bereich »Industriekultur Lausitz« noch enger zusammenarbeiten. Die Landesregierungen sprachen sich zudem dafür aus, dass in der Lausitz ein länder- und spartenübergreifendes Kunst-Festival etabliert wird. Das Festival soll gemeinsam mit der Region entwickelt und durch sie getragen werden.

Sachsen und Brandenburg bekräftigten außerdem die Bereitschaft, gemeinsam mit dem Bund rechtzeitig ein viertes Finanzierungsabkommen abzuschließen, um eine verlässliche Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk von 2021 an sicherzustellen.

Wirtschaftsförderer besiegeln Kooperation

Unterzeichnet wurde in Hoyerswerda außerdem eine Kooperationsvereinbarung zur Unterstützung der Standortentwicklung in der Lausitz zwischen der Wirtschaftsförderung Brandenburg, der Wirtschaftsförderung Sachsen und der Wirtschaftsregion Lausitz. Ziel ist die Unterstützung des Strukturwandels in der Lausitz durch Maßnahmen der Gewinnung von Investoren, der Ansiedlung von Unternehmen und des Standortmarketings für die Region. Die neue Kooperation ermöglicht ein abgestimmtes länderübergreifendes Handeln und hebt die bisherige Zusammenarbeit auf eine neue Stufe der Verbindlichkeit.

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