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Lausitzer Infrastruktur muss rasch ausgebaut werden

Hoyerswerda. Sachsen und Brandenburg wollen zu Fragen der Strukturentwicklung in der Lausitz künftig noch enger zusammenarbeiten. Das bekräftigten die beiden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Dietmar Woidke am Dienstag bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung in Hoyerswerda, an der auch Kanzleramtsminister Helge Braun teilnahm.

Die intensivere Kooperation betrifft insbesondere konkrete Projekte in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur sowie Forschung und Innovation, die Ansiedlung von bedeutsamen Wirtschafsstrukturen, die Stärkung der Attraktivität der Lausitz für qualifizierte Fachkräfte sowie die Bereiche Marketing, Kultur und Tourismus.

Ausbau wichtiger Bahnstrecken

Um die Grenzregionen zu stärken, soll die Zusammenarbeit mit Polen vertieft werden. Hier sei der Bund in der Pflicht, die gegenüber Polen gegebenen Zusagen zum Ausbau deutsch-polnischer Bahnstrecken einzuhalten. Die Strecken Berlin – Cottbus – Weißwasser – Görlitz und weiter nach Breslau sowie Dresden – Görlitz bis zur deutsch-polnischen Grenze müssten so schnell wie möglich elektrifiziert und ausgebaut werden.

Mit Blick auf die Strecke Berlin – Görlitz mahnten die Landesregierung eine durchgehend zweigleisige, elektrifizierte Strecke an, die für Geschwindigkeiten von durchgängig 200 Kilometer pro Stunde ausgelegt ist. Die Ertüchtigung der Eisenbahnstrecken gilt als eine der Grundlagen, um den Strukturwandel in der Lausitz erfolgreich meistern zu können.

Breitband in dünnbesiedelten Regionen

Als weitere Voraussetzung für eine positive Entwicklung sehen beide Länder den flächendeckenden Breitbandausbau, gerade auch in dünn besiedelten ländlichen Regionen. Ziel müsse eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen sein.

Weiter vorangetrieben werden müssten zugleich die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G und der weitere Ausbau der Mobilfunkversorgung in ländlichen Regionen. Sachsen und Brandenburg setzen sich dabei auch dafür ein, in der Lausitz als Modellregion beispielhaft neue 5G-Anwendungen aufzubauen und zu testen.

Kunst-Festival für die Lausitz

Beide Länder wollen im Bereich »Industriekultur Lausitz« noch enger zusammenarbeiten. Die Landesregierungen sprachen sich zudem dafür aus, dass in der Lausitz ein länder- und spartenübergreifendes Kunst-Festival etabliert wird. Das Festival soll gemeinsam mit der Region entwickelt und durch sie getragen werden.

Sachsen und Brandenburg bekräftigten außerdem die Bereitschaft, gemeinsam mit dem Bund rechtzeitig ein viertes Finanzierungsabkommen abzuschließen, um eine verlässliche Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk von 2021 an sicherzustellen.

Wirtschaftsförderer besiegeln Kooperation

Unterzeichnet wurde in Hoyerswerda außerdem eine Kooperationsvereinbarung zur Unterstützung der Standortentwicklung in der Lausitz zwischen der Wirtschaftsförderung Brandenburg, der Wirtschaftsförderung Sachsen und der Wirtschaftsregion Lausitz. Ziel ist die Unterstützung des Strukturwandels in der Lausitz durch Maßnahmen der Gewinnung von Investoren, der Ansiedlung von Unternehmen und des Standortmarketings für die Region. Die neue Kooperation ermöglicht ein abgestimmtes länderübergreifendes Handeln und hebt die bisherige Zusammenarbeit auf eine neue Stufe der Verbindlichkeit.

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Schulsporthallen bleiben geschlossen

Senftenberg. Die Stadt Senftenberg musste sich entscheiden, die Schulsporthallen und schulischen Außensportanlagen vor Beginn der Schulferien am 24. Juni nicht wieder für die Vereinsnutzung zu öffnen. Darüber informierten Bürgermeister Andreas Fredrich und Amtsleiter Falk Peschel am Mittwoch im Ausschuss Soziales Bildung, Kultur und Sport. Hintergrund dieser Entscheidung ist der Umstand, dass für die Nutzung der insgesamt sechs Schulsporthallen durch die Stadt Reinigungs- und Hygienekonzepte festgeschrieben werden müssten, für deren Umsetzung die Stadt in der Verantwortung steht. Vor jedem Nutzerwechsel müssten demzufolge die Hallen gereinigt werden, unabhängig davon, wie lange dort Sport getrieben wurde, also auch nach einer Nutzung von beispielsweise nur einer Stunde. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt wären in der Pflicht dies zu überwachen. Aufgrund der Nutzungszeiten bis zum Teil 22 Uhr kann dies nicht gewährleistet werden. Zudem wäre ohnehin nur die Ausübung so genannter kontaktloser Sportarten zulässig, beispielsweise Tischtennis. Darüber hinaus würden die Schulsporthallen mit Beginn der Schulferien am 24. Juni ohnehin wieder geschlossen. Es handelt sich also lediglich um einen Zeitraum von dreieinhalb Wochen, in dem die Schulsportanlagen durch Dritte genutzt werden könnten. Laut einer neuen Fassung der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wäre die Nutzung durch Dritte beziehungsweise durch Vereine theoretisch wieder möglich. Die Stadt Senftenberg hofft vor diesem Hintergrund auf Verständnis in der Bevölkerung und insbesondere bei den betroffenen Vereinen. »Der Gesundheitsschutz hat stets höchste Priorität«, erklärt Bürgermeister Andreas Fredrich. Bei der Entscheidung gehe es zudem darum, die Verhältnismäßigkeit von Nutzen, Zeit und Aufwand zu berücksichtigen. Aufgrund der nicht in Anspruch genommenen Nutzungstage seit dem 17. März 2020 bis zum 24. Juni 2020 (Schuljahresende) werden die Nutzungsgebühren neu berechnet und gegebenenfalls bereits gezahlte Nutzungsgebühren zurückerstattet. Dies soll spätestens nach Schuljahresende erfolgen.Die Stadt Senftenberg musste sich entscheiden, die Schulsporthallen und schulischen Außensportanlagen vor Beginn der Schulferien am 24. Juni nicht wieder für die Vereinsnutzung zu öffnen. Darüber informierten Bürgermeister Andreas Fredrich und…

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