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»Die zweite Welle vermeiden«

Hoyerswerda. Was hat sich seit Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes vor knapp einem Jahr in der Lausitz getan? Diese Frage diskutierten die Teilnehmer der 2. Konferenz »Reviertransfer Lausitz« in der Lausitzhalle.

Unter der Überschrift »Die zweite Welle vermeiden« wurde in der Konferenz deutlich gemacht, dass es nicht wie Anfang der 90er Jahre einen Strukturabbruch geben darf. Vielmehr muss das namentliche Gesetz zur Strukturstärkung das von der Bundesregierung gemachte Versprechen einlösen.

Die »erste Welle« brachte 90.000 verlorene Jobs mit entsprechend negativen sozialen wie auch sozialpsychologischen Folgen. Zehntausende Menschen wanderten aus der Lausitz ab, ganze Branchen brachen ersatzlos zusammen. Um hier gegenzusteuern, ergriff das kommunale Bündnis Lausitzrunde mit regionalen Partnern die Initiative, um Bund und Länder als konstruktiver Wegbegleiter und Mitgestalter mit regionaler Kompetenz zu unterstützen. Dazu wurde in der Konferenz ein aktives Monitoring für die Lausitzer Strukturstärkung thematisiert.

Lausitz erhebt Gestaltungsanspruch

Erfahrungsträger aus der Lausitz wurden einbezogen, welche die Konsequenzen von Entscheidungen der EU und des Bundes in der Region im Alltag erleben, deshalb auch bewerten können und ihre Nachsteuerung direkt zurück an die Politik geben. Zudem können und müssen sie als unmittelbare Ansprechpartner vor Ort die Transparenz der Wirtschafts- und Klimapolitik sowie ein besseres Verständnis der Strukturstärkungsmaßnahmen bei Bürgerinnen und Bürgern gewährleisten.

»Es hilft uns nicht weiter, wenn Land und Bund Erfolge verkaufen, die bei den kernbetroffenen Kommunen sowie Menschen und Wirtschaft in der Region nicht ankommen. Erfolge müssen zuallererst im eigentlichen Revier sichtbar werden. Vor allem darf es nicht bei Ankündigungen bleiben, wir müssen hier schneller in die Umsetzung kommen und mehr Wasser auf die Mühlen der Verwaltung geben. Sonst verlieren wir die Unterstützung der Menschen und der lokalen Wirtschaft«, sagte Christine Herntier, Spremberger Bürgermeisterin und Sprecherin der Lausitzrunde.

Damit erhebt die Lausitz aus der Region heraus Gestaltungsanspruch. Das Monitoring soll aus der Sicht der kernbetroffenen Kommunen erfolgen und für die Menschen einfach und verständlich quasi »auf einen Bierdeckel« passen und sich mit festgelegten Schwerpunkten beschäftigen. Dazu wurde ein Leitfaden auf der Konferenz vorgestellt.

Die »Kohlekommission« beendete ihre Arbeit offiziell im Januar 2019, nachdem sie ihren Abschlussbericht vorgelegt hatte. Praktisch aber blieben die Kontakte bestehen und die Tätigkeit ging weiter – bis schließlich Mitte 2020 die Resultate in das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen gegossen wurde. Die Lausitz-Kommission, die nun diese Arbeit in der Umsetzungsphase fortführt, stellte sich zum Abschluss der 2. Konferenz »Reviertransfer Lausitz« der Öffentlichkeit vor.

»Es geht schlichtweg darum, dass der Strukturwandel gelingt. Dazu gehört mehr Transparenz, unter anderem zum Vergabeprozedere. Wer entscheidet am Ende wirklich über die Fördermittel, wohin und warum sie fließen und was an Budget noch real zur Verfügung steht?«, argumentiert Manuela Kohlbacher, Sprecherin von Kreative Lausitz.

»Die Gründung der Lausitzkommission ist ein Signal aus der kernbetroffenen Region, nicht nur hie und da mal gefragt zu werden, sondern aktiv mitgestalten zu wollen. Möglicherweise beginnt hier schon der Wandel gegenüber bisherigen Verfahren. Wir reizen jetzt unsere demokratischen Mitsprache-Möglichkeiten aus – im Sinne von effektiv Vorantreiben, in die richtige Richtung bringen und auch den Finger in die Wunde legen.«

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Glaubitz und Bärnsdorf mit Hilfe von oben

Glaubitz. Die Feuerwehren in Glaubitz und Bärnsorf haben kürzlich eine neue technische Ausstattung übernommen. Künftig können die Kameraden der Wehren auch Drohnen für die Klärung des Einsatzgeschehens aus der Luft einsetzen. Die Übergabe erfolgte im Beisein von Radeburgs Bürgermeisterin Michaela Ritter, des Glaubitzer Bürgermeisters Lutz Thiemig sowie Kameraden der Feuerwehr Glaubitz in Bärnsdorf statt. Bei den technischen Daten ist die neue Drohne selbstredend moderner. Sie fliegt länger und weiter und kann auch bei Regen zum Einsatz kommen. Auch die eingebauten Kameras liefern weitaus bessere Bilder, wovon sich die Kameraden bei Testflügen überzeugen konnten. Einzig bei der Geschwindigkeit von rund 55 km/h nehmen sich beide Modelle nichts. Die Freude über die jeweils neue Drohne war gleichwohl bei den Kameraden der beiden Feuerwehren zu spüren, die das Treffen zum weiteren Erfahrungsaustausch nutzten. Drohnen an zwei Standorten im Landkreis bieten nicht nur die Sicherheit einer Rückfallebene, sondern da sie geografisch gut über den Landkreis verteilt sind auch schnellere Einsatzmöglichkeiten. Grundlage für die örtliche Zuordnung ist die Einhaltung der Hilfeleistungsfrist. Die Stationierung basiert auf dem Drohnenkonzept des Landkreises. So wird die in Bärnsdorf stationierte Drohne vorrangig für das Gebiet, das in etwa dem Altlandkreis Meißen entspricht, eingesetzt. Die Drohne in Glaubitz bedient vorrangig das Gebiet des Altlandkreises Riesa-Großenhain. Mit dem Einsatz von Drohnen zur Unterstützung der Feuerwehren hat sich der Landkreis Meißen seit 2016 beschäftigt, die erste Drohne wurde 2019 angeschafft. Mittlerweile sind mehr als 20 Kameraden in Bärnsdorf und Glaubitz für den Flug einer Drohne ausgebildet. 2020 waren über 60 Einsätze für die Drohnen zu verzeichnen, bei ganz unterschiedlichen Problemlagen – bei Waldbränden wie bei Gebäudebränden.Die Feuerwehren in Glaubitz und Bärnsorf haben kürzlich eine neue technische Ausstattung übernommen. Künftig können die Kameraden der Wehren auch Drohnen für die Klärung des Einsatzgeschehens aus der Luft einsetzen. Die Übergabe erfolgte im Beisein…

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