Unser Landkreis im Fokus

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Bei der auswärtigen Kabinettssitzung der Sächsischen Staatsregierung in unserem Landkreis lag der Schwerpunkt auf regionalen Themen.

Mitglieder der Staatsregierung erwandern den Gohrisch in der Sächsischen Schweiz: Nationalparkleiter Uwe Borrmeister, Umweltminister Wolfram Günther, Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innenminister Armin Schuster und Sandra Gockel MdL (v.l.n.r.).

Bild: Maik Gärber / Sächsische Staatsregierung

Das Kabinett der Sächsischen Staatsregierung tagte in der Braumanufaktur Schmilka.

Bild: Maik Gärber

Die Sächsische Landesregierung tagte diese Woche während ihrer auswärtigen Kabinettssitzung in Schmilka, in der schönen Sächsischen Schweiz. Hier, wo die Leute Urlaub machen, ließen es sich die Regierungsmitglieder nicht nehmen, eine Wanderung auf den Gohrisch zu unternehmen und so die Schönheit unserer Region hautnah kennenzulernen. Diese auswärtigen Sitzungen sollen dazu dienen, in die Regionen zu gehen, um dort direkt mit Bürgern, Vereinen, Verbänden und anderen lokalen Akteuren ins Gespräch zu kommen, um so die Themen und Probleme vor Ort zu fokussieren. Innerhalb einer Legislaturperiode sind alle Landkreise des Freistaats von der Landesregierung besucht worden.

Am Vorabend der Kabinettssitzung fand im Wilsdruffer Ortsteil Limbach unter dem Motto »Staatsregierung im Gespräch« ein Austausch mit Vereinen, Verbänden, Initiativen und Ehrenamtlichen der Region statt. Am 23. April ging es dann in den Bad Schandauer Ortsteil Schmilka, um eine Sitzung mit dem Schwerpunkt auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge abzuhalten. Eröffnet wurde die Kabinettssitzung durch den Bad Schandauer Bürgermeister Thomas Kunack (WV Tourismus). Als Gast wohnte Landrat Michael Geisler (CDU) der Sitzung bei. In einer anschließenden Pressekonferenz sind die Ergebnisse der auswärtigen Tagung vom Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Landrat Michael Geisler vorgetragen worden. Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) berichtete zum Thema Nationalparkregion.

Der Nationalpark bleibt Nationalpark

Umweltminister Günther betonte, dass die Staatsregierung fest hinter dem Nationalpark stehe, dessen Status aktuell kontrovers diskutiert wird. Natürlich müsse die Nationalparkregion auch weiterentwickelt werden, fügte er an. Zudem unterstützt das Umweltministerium das Wegekonzept von 2001 und die AG Wege. Mit dieser AG waren ein Stufenplan erarbeitet und bis Ende 2023 Wege auf rund 183 Kilometer Länge durch die Nationalparkverwaltung freigeschnitten worden. »Mit dem Nationalpark schützen wir eine einzigartige Landschaft mit seltenen Lebensräumen und seltenen Arten, die zudem auch europarechtlich unter strengem Schutz stehen. Das Miteinander von Schutz und Nutzung ist ein Erfolgsmodell. Der Nationalpark bleibt Nationalpark«, sagt der Umweltminister. Wichtig sei, die Rahmenbedingungen für die Nationalparkregion mit den Menschen vor Ort zu entwickeln.

Ministerpräsident Kretschmer und Landrat Geisler betonten die gute Zusammenarbeit zwischen Freistaat und Landkreis bei einer Vielzahl an Projekten. So hat Sachsen die Errichtung eines Leistungssportzentrums im Landkreis unterstützt und investiert zudem in die Modernisierung der Bobbahn in Altenberg. Beim Thema Bauden hat der Freistaat einige Objekte wieder in sein Eigentum bringen können. Auf dem Winterberg soll in Zusammenarbeit mit dem Landkreis wieder eine Gastronomie, zunächst saisonal, betrieben werden. Auch das Zeughaus soll wieder in das Eigentum des Freistaates übergehen.

Natürlich standen auch die Maßnahmen der Waldbrandprävention und -bekämpfung mit auf dem Tableau. Hier sieht man große Fortschritte, wie beispielsweise die Anlage von Wasserzisternen und das Freischneiden von Wegen. Ein Reizthema ist der geplante Lithiumabbau im Osterzgebirge. Hier soll gemeinsam mit den Menschen der Region eine Lösung gefunden werden. Allgemein sollen die Bürger vor Ort stärker bei der Ausgestaltung ihrer Heimat involviert werden.