Pirna würdigt »75 Jahre Grundgesetz«

Pirna. Am 3. Juli wurde das Jubiläum »75 Jahre Grundgesetz in Deutschland« mit einem Vortrag von Prof. Dr. Norbert Bolz in der Herderhalle Pirna gefeiert.

Prof. Dr. Norbert Bolz referierte am 3. Juli zu »75 Jahre Grundgesetz« in der Herderhalle Pirna.

Bild: R. Rink

Pirnas Oberbürgermeister Tim Lochner (2. v.l.) mit einleitenden Worten zur Veranstaltung "75 Jahre Grundgesetzt", welche von Katrin Huß (1. v.l.) moderiert und mit Musik von Vivien Rücker (3. v.l.) und Greta Marie Heimann begleitet wird.

Bild: R. Rink

Im Vorfeld der Veranstaltung zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes schlugen die Wogen mal wieder hoch in der Elbestadt. Es ging um die Verpflichtung des Oberbürgermeisters Tim Lochner, eine inhaltliche Veranstaltung zur Würdigung des runden Grundgesetz-Geburtstages in Pirna zu veranstalten. Dies war am 14. Mai 2024 vom Pirnaer Stadtrat so beschlossen worden.

Als für den eigentlichen Tag des Grundgesetzes, den 23. Mai, keine Veranstaltung geplant worden ist, hagelte es Kritik von den antragstellenden Stadtratsfraktionen. Die Fraktionen von CDU, Grüne, SPD und DIE LINKE luden aus diesem Anlass zu einer gemeinsamen Pressekonferenz am 23. Mai ein. Daraufhin veranstaltete am 4. Juni eine Gruppe aus Parteien, Kirchen und Einzelpersonen auf eigene Faust eine Veranstaltung zu »75 Jahre Grundgesetz« in der Marienkirche mit dem Verfassungsrechtler Dr. jur. Peter Neumann vom Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie Dresden.

Vortrag von Prof. Norbert Bolz

Am 3. Juli folgte nun die Veranstaltung des Pirnaer Oberbürgermeisters zum Grundgesetz-Jubiläum mit einem Vortrag des Philosophen, Medienwissenschaftlers und Publizisten Prof. em. Dr. Norbert Bolz zum Thema »75 Jahre Grundgesetz« in der Herderhalle.

Zuvor erklärte Oberbürgermeister Tim Lochner, wie es dazu kam, dass die Veranstaltung erst verspätet stattfinden konnte: »Für die Stadtverwaltung ist es unmöglich gewesen, bis zum 23. Mai eine angemessene Umsetzung dieses Beschlusses zu organisieren. Es sind aber unverzüglich Schritte unternommen worden, passend erachtete Redner anzufragen. Der Beschluss ist durch mich oder die Verwaltung zu keiner Zeit in Frage gestellt worden.«

Grundgesetz basiert auf dem Naturrecht

Umrahmt von einem musikalischen Programm von Greta Marie Heimann am E-Piano sowie Vivien Rücker am Akkordeon und moderiert von Katrin Huß, welche bis 2016 beim MDR tätig war, referierte Prof. Dr. Norbert Bolz zum Jubiläum des Grundgesetzes mit anschließender Diskussion. Er ging zunächst auf seine Entstehungsgeschichte ein. Unter dem Eindruck des Grauens des Zweiten Weltkrieges besonnen sich die Väter dieses Gesetzeswerkes wieder auf das »Naturrecht«, welches auf einem von Gott gegebenen und aus der Vernunft des Menschen entspringenden Recht basiert. Man ging also weg von dem »positiven Recht«, welches vom Gesetzgeber, im schlechtesten Fall von einem Tyrannen, gesetzt werden konnte. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, als Fundament unserer freiheitlich verfassten Gesellschaft, habe sich auch dahingehend bewährt, da in 75 Jahren nur 70 Veränderungen an ihm vorgenommen worden sind.

Gefahren für das Grundgesetz

Dieses Grundgesetz gelte es auch heute zu schützen, da es laut Norbert Bolz durch den »radikalen Islamismus« auf der einen Seite und der »Wokeness« auf der anderen Seite bedroht sei. Beide »Ideologien« würden dabei für einen absoluten »Wahrheitsanspruch« stehen, die zur Gefahr eines auf dem »universalen Naturrecht« beruhenden Grundgesetzes stehen würden. Bolz appellierte daher zu mehr »Mut zur Normalität«.