Der ehemalige real-Markt in Niederau hatte in den vergangenen Monaten als Lager für Ausstattungsgegenstände für Flüchtlingsunterkünfte fungiert. Jetzt wurde er beräumt. Asylbewerber sollen aber dennoch erstmal nicht einziehen, der Umbau wäre zu aufwendig.
Bild: Farrar
In den vergangenen Monaten hat der Zustrom von Asylbewerbern über die Balkanroute und die afrikanischen Staaten, aus der Ukraine oder aus Syrien, Afghanistan bzw. dem Nahen Osten wieder zugenommen. Auch der Landkreis Meißen steht vor den Herausforderungen der Unterbringung. Dazu sprachen wir mit dem Ausländeramt des Landkreises Meißen und der Landesdirektion Sachsen.
Ausländeramt Meißen: Welche Liegenschaften werden oder sind bereits im Landkreis für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet?
Grundsätzlich verfolgt der Landkreis das Primat der dezentralen Unterbringung in Wohnungen. Derzeit sind knapp 500 Wohnungen zu diesem Zweck angemietet und in Nutzung. Darüber hinaus werden Gemeinschaftsunterkünfte in Großenhain (Kupferberg), Radebeul (Kötitzer Straße), Riesa (Birkenwäldchen und Nickritzer Straße) und Klipphausen (Röhrsdorf) genutzt. Noch nicht in Betrieb sind die Landkreis-objekte in Moritzburg (Am Knabenberg) und Ebersbach (Herrenhaus Naunhof).
Wie viele Plätze können oder werden im Landkreis bereit gestellt?
Aktuell verfügt der Landkreis über 118 freie Plätze. In naher Zukunft können circa 230 Plätze bereitgestellt werden.
Wie sind die Kosten für den Landkreis zu bewältigen?
Die Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern werden durch eine Erstattungspauschale des Freistaates Sachsen refinanziert, wobei die Kommunen einen zehnprozentigen Eigenanteil zu tragen haben. Die aktuelle Höhe der Pauschale pro untergebrachtem Asylbewerber beträgt 2.636,92 Euro/Person/Vierteljahr.
Mit welchen Gesamtkosten rechnet der Kreis bis zum Jahresende?
Eine Aussage ist hierzu nicht möglich, da dies im Wesentlichen vom weiteren Zuweisungsgeschehen in den nächsten Wochen abhängt. Verbindliche Aussagen des Landes liegen diesbezüglich nicht vor. Letztlich steht der Freistaat jedoch in der Pflicht, eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen.
Der Freistaat ist Eigentümer der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung in Niederau. Deshalb die letzte Frage an die Landesdirektion Sachsen:
Wird auch die ehemalige real-Halle in Niederau wieder aktiviert?
Wegen des seit August ansteigenden Zuganges von Asylsuchenden im Freistaat Sachsen muss die Landesdirektion Sachsen ihre Unterbringungskapazitäten zur Erstunterbringung dem erhöhten Bedarf anpassen. Hierzu findet ein enger Austausch mit dem für die Liegenschaften zuständigen Sächsischen Staatsministerium der Finanzen und dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement statt. In diesem Rahmen gibt es Überlegungen, den ehemaligen real-Supermarkt in Niederau erneut als Unterkunft für Asylbewerber zu nutzen. Eine Entscheidung dazu wurde bisher nicht getroffen und ist derzeit auch nicht absehbar. Die Prüfungen haben ergeben, dass vor einer Nutzung als Flüchtlingsunterkunft umfangreiche bauliche Änderungen vorzunehmen wären. Zudem müsste beim zuständigen Bauamt (Landratsamt Meißen) eine Nutzungsänderung für das Gebäude beantragt werden. Ob es dazu kommt, ist gegenwärtig offen und insbesondere auch von der Entwicklung der Zugangszahlen in den nächsten Wochen und Monaten abhängig. Der nächste Schritt zur Erhöhung der Unterbringungskapazitäten ist die Inbetriebnahme eines ehemaligen Hotels in Rötha im Landkreis Leipzig.
»Aktuell nutzt die Landesdirektion Sachsen für das Einlagern nicht benötigter Ausstattungsgegenstände für Flüchtlingsunterkünfte zwei Lager. Das eine befindet sich in Döbeln, das andere im ehemaligen real-Supermarkt in Niederau. Wegen des aktuell hohen Bedarfs wurden in den vergangenen Wochen die in Niederau eingelagerten Ausrüstungen abgeholt, sodass dieses Lager jetzt leer steht«, erklärt der Sprecher der Landesdirektion Sachsen, Ingolf Ulrich.
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