

Im Bereich der Polizeidirektion Görlitz findet aktuell ein neues Einsatzmittel Einzug - die Bodycam. "Die seit Jahren zu beobachtende gestiegene Gewaltbereitschaft gegenüber Polizistinnen und Polizisten hat zuletzt in Kusel seinen traurigen Höhepunkt erreicht", sagt Polizeipräsident Manfred Weißbach. In Kusel waren am 31. Januar eine Polizeianwärterin und ein Oberkommissar im Einsatz erschossen worden. "Ich bin daher sehr froh, dass wir unseren Kolleginnen und Kollegen mit der Bodycam modernste Technik in den täglichen Einsatz mitgeben können, um zum einen beim polizeilichen Gegenüber die Hemmschwelle für aggressives Verhalten anzuheben und zum anderen tätliche Angriffe auf Polizeibeamte beweissicher verfolgen und ahnden zu können", so Weißbach. Die BodyCam schaffe auf der anderen Seite aber auch für den Bürger die Gewissheit, dass polizeiliches Handeln noch stärker als bisher überprüfbar werde.
Ein Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2020 zeigt einen Anstiegt der Fälle, bei denen Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte verübt wurde. Von 1297 Fällen im Jahr 2019 auf 1503 Fälle im Jahr 2020 ging es um 15,9 Prozent rauf. 2021 gab es nochmals einen Anstieg um 11,8 Prozent. Mit dem Einsatz der kleinen Kameras hofft die Polizei, diesen Trend ändern und Fälle besser aufklären zu können. "Neben der Beweissicherung erfüllen die Bodycams vordergründig einen anderen Zweck: Sie dienen dem Schutz der Einsatzkräfte. Bodycams sollen abschreckend auf mögliche Gewalttäterinnen und Gewalttäter wirken und im Falle eines Angriffs der schnelleren Aufklärung dienen", teilt die Polizeidirektion Görlitz mit. In erster Linie sei die Anwendung präventiv. Grundlage für den Einsatz von Bodycams bietet das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz
Die sächsische Polizei hat circa 1.500 Bodycams vom Modell Axon Body 2 gekauft. Zunächst haben vier Polizeireviere Kameras erhalten, die am Pilotprojekt beteiligt waren: Dresden-Nord, Dresden-Mitte, Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest. Bis Ende 2022 erfolgt die sukzessive Belieferung aller Dienststellen. Die Polizeidirektion Görlitz hat 163 Bodycams erhalten. Neben den Polizeirevieren Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Weißwasser und Zittau-Oberland mit ihren jeweiligen Standorten wurden auch die Inspektion Zentrale Dienste mit dem Einsatzzug, die Verkehrspolizeiinspektion sowie die Kriminalpolizeiinspektion mit der Kamera ausgestattet. "Die Bodycam wird zukünftig als Standardeinsatzmittel der Polizei Sachsen gelten und bereits in der Ausbildung Bestandteil des Lehrplans sein. Daher werden die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und die Polizeifachschulen auch mit Bodycams ausgerüstet", heißt es aus der Polizeidirektion.
Im Streifendienst soll jedes Team mit einer Kamera ausgestattet werden. Auch Teile der Verkehrspolizei erhalten Bodycams. Die Einsatzzüge der Polizeidirektionen sowie die Bereitschaftspolizei werden durch eine Poollösung mit der neuen Technik ausgestattet. In geringen Umfängen sollen die Geräte auch bei der Kriminalpolizei zum Einsatz kommen. Nutzen dürfen die Kameras nur speziell geschulte Polizeibeamtinnen und -beamte. Aktuell haben circa 75 Prozent der Bedarfsträger die Schulung absolviert. Wie funktionieren die Bodycams? Ist die Kamera ausgeschaltet, nimmt sie weder Bild noch Ton auf. Zeichnet sich aber eine heikle oder gefährliche Situation ab, kann die Bodycam eingeschaltet werden. Dann läuft sie zunächst im Standard-Modus. Das bedeutet, dass die Kamera zwar ein Video aufnimmt, dieses allerdings nicht dauerhaft speichert ("Pre-Recording"). Die eigentliche Aufzeichnung, die dann auch von der Kamera gespeichert wird, beginnt mit einem Doppel-Klick auf die Ereignistaste. Die Axon Body 2 fügt dann automatisch das "Pre-Recording" vor Beginn der Speicherung hinzu. Dass die Aufzeichnung startet, signalisiert das Gerät mit einem Piepton sowie einem roten Blinken. Die Polizeibeamten weisen ihr Gegenüber zusätzlich mit Worten auf die Aufnahme hin. Die Bodycams versprechen eine Akkulaufzeit von bis zu zwölf Stunden. Die Kamera nimmt bis zu 30 Bilder pro Sekunde auf. Der Hersteller gibt an, dass die Kameras Temperaturen von -20°C bis 50°C überstehen und auch bei starken Niederschlägen funktionieren.
Die mit der Bodycam aufgenommenen Daten werden zentral in der polizeieigenen Cloud im Rechenzentrum der sächsischen Polizei gespeichert. Nach 30 Tagen werden sie gelöscht, wenn sie nicht für weitere Zwecke, beispielsweise ein Strafverfahren, benötigt werden.