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»Ihr habt hier in der Lausitz alle Chancen dieser Welt!«

Der Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, Prof. Jörg Steinbach, weilte auf Einladung des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft (BVMW), des Unternehmerverbands Berlin-Brandenburg (UVBB), des Bundesverbandes Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) sowie der Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL) zu einer Talkrunde auf Gut Branitz in Cottbus.
Michael Schulz, Geschäftsführer WiL; Ralf Henkler, Regionalleiter Brandenburg Süd-Ost (BVMW); und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (v.l.n.r.). Foto: Tudyka.PR

Michael Schulz, Geschäftsführer WiL; Ralf Henkler, Regionalleiter Brandenburg Süd-Ost (BVMW); und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (v.l.n.r.). Foto: Tudyka.PR

Der Tenor, der sich durch seine Äußerungen zog, war aufbauend. »Ihr habt hier in der Lausitz alle Chancen dieser Welt!«, meinte er und rief zu mehr »positiver Körpersprache« auf. Steinbach, der sich als »geborener Optimist« sieht, belegt anhand von Zahlen und Fakten, dass es Grund genug zur Ermutigung gäbe. So hätte Brandenburg die Pandemie-Krise deutlich besser überstanden als der Bundesdurchschnitt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wies gar in Brandenburg mit 3,2 Prozent den geringsten Rückgang zu Vor-Corona-Zeiten auf - im Vergleich zum Bund mit durchschnittlich 5,1 Prozent. Dem Wirtschaftswachstum in Brandenburg prognostizierte der Minister für Anfang 2022 3,5 Prozent Plus. In anderen Bundesländern sieht das mit teilweise 2,7 Prozent magerer aus. Die befürchtete Insolvenzwelle, auch nach Beendigung der Nothilfe-Zahlungen, blieb zudem aus. Man habe sogar einen Rückgang an Insolvenzen von 12, 4 Prozent zu 2019 verzeichnen können. Natürlich bleibe die Situation angespannt, so Jörg Steinbach, die Zahlen belegen keinesfalls, dass alles glatt gelaufen sei. »Aber die Katastrophe blieb aus.« Die Notwendigkeit von Konjunkturprogrammen sehe er deshalb nicht. Von 45 Millionen Euro Härtefallgeld seien überdies kaum Mittel abgerufen. Auch die Arbeitsmarktzahlen, die er anführte, untersetzten seine Einschätzung. Mit 25.000 unbesetzten Arbeitsstellen im Moment haben man 4.000 freie Stellen mehr als noch vor einem Jahr. Womit der Minister beim ansteigenden Fachkräftebedarf und damit auch mitten im Strukturwandel-Thema war, was einige Fragen bei den anwesenden Unternehmern hervorrief. »Wo holen wir Fachkräfte her?« oder »Was kommt an bei den Unternehmen von den Strukturstärkungsmitteln?« Ausführlich diskutiert wurde, dass nach wie vor Strukturfördermittel nur für kommunale Projekte und nicht für privatwirtschaftliche Konzepte ausgereicht werden. Der Minister verwies stattdessen auf bestehende Programme für neue Technologien und Märkte, informierte aber auch, dass die Politik auf die Einwände von Unternehmern eingehen wird und Erweiterungen bevorstehen, was Förderbedingungen für den Strukturwandel betrifft. »Mitte Oktober wissen wir mehr«, kündigte er an und betonte: »Wir haben die Lausitz nicht vergessen.« Als gute Beispiele nannte er einige bereits in Gang gesetzte Initiativen, die sich mit Wasserstoff-Technologie beschäftigen. Aber, so mahnte er, es fehlen weiterhin noch gute Projektideen.
Diskutiert wurden auch scheinbare Paradoxa wie ein stark steigender Energiebedarf, der nicht trotz, sondern wegen des Ausbaus und der Anwendung erneuerbarer Energien und neuer Technologien eintreten wird. Weitere Themen waren die zunehmende Wasserknappheit, die teils unüberschaubaren Bedingungen bei der Beantragung von Fördermitteln und das Für und Wider der Ansiedlung von Forschungsinstituten zur Strukturstärkung. Auch das Problem, dass die staatliche Unterstützung im Kulturbereich in der Regel nur kommunalen und landesgeführten Betrieben zugutekommt und die Privatwirtschaft hier oft leer ausgeht, was besonders in der Krise deutlich wurde, war Gesprächsstoff. Wirtschaftsminister Steinbach konnte freilich nicht alles zufriedenstellend behandeln, nahm jedoch verschiedene Themen mit und versprach Rückkopplung.


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