Wie geht‘s weiter mit dem Jugenzentrum?

Die Stadtverordnetenversammlung folgte im April nicht den Planungen für das Kinder- und Jugendzentrum in der Gubener Straße 10, obwohl die Stadtverordnetenversammlung selbst im Juni 2018 einen Grundsatzbeschluss zur nachhaltigen Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst gefasst und die Verwaltung damit beauftragt hatte. Vielmehr wurde sich in diesem Jahr umentschieden und dem Antrag der Fraktion »Gemeinsam für Forst« gefolgt. Demnach sollte die Planung am Standort Gubener Straße 10 ausgesetzt und das Projekt auf dem Gelände des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm entwickelt werden. Zu diesem beschlossenen Stopp der Sanierung des Forster Jugendzentrums in der Gubener Straße erklärte Robert Richter, Stadtverordneter in Forst und Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Spree-Neiße schon im Mai dieses Jahres: »Die Fraktionen »Gemeinsam für Forst«, AfD und Linken haben die Realisierung des Kinder- Jugendhauses in der Gubener Straße gestoppt. Das war vor allem auch eine ganz schlechte Nachricht für Kinder, Jugendliche und Bands in Forst. Die Vorbereitungen für die Sanierung der Gubener Straße inklusive konzeptioneller Beteiligung der Nutzer*innen waren abgeschlossen. Die 90-prozentige Finanzierung der aktuellen Gesamtkosten durch das Land stand. Für den Alternativ-Vorschlag von der Fraktion »Gemeinsam für Forst« gab es hingegen keine Finanzierung. Stattdessen droht der Stadt nun die Rückzahlung bereits ausgereichter Gelder.« Denn, wie Simone Taubenek, Bürgermeisterin der Stadt Forst aktuell berichtet, wurde der avisierte Fördermittelbescheid für den 2. Bauabschnitt der Stadt Forst schon nicht mehr erteilt und der Zuwendungsbescheid i.H.v. ca. 1,4 Mio Euro wurde widerrufen. »Gegen diesen Widerruf habe ich das Rechtsmittel des Widerspruchs eingelegt«, sagt Simone Taubenek. Inzwischen hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Spree-Neiße den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aber für rechtswidrig erklärt. Sie schließt sich damit der Auffassung der Bürgermeisterin an, die den Beschluss bereits beanstandet hatte. Die Kommunalaufsicht begründet dies u. a. mit der Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung. Denn die Stadt Forst hatte bereits auf Grundlage finanzieller Förderungen Machbarkeitsstudien, Planungen und den Grundstückserwerb durchgeführt. Und wie geht es nun nach der Entscheidung der Kommunalaufsicht mit dem Jugendzentrum weiter? »Wie es nach der Entscheidung der Kommunalaufsicht weitergeht, können auch nur wieder die Stadtverordneten entscheiden. Ich denke, dass es dazu derzeit die entsprechenden Gespräche in den Fraktionen geben wird und wir uns das erste Mal zur weiteren Vorgehensweise am 18. November im Haupt- und Wirtschaftsausschuss verständigen werden,« so Simone Taubenek.