Carola Pönisch

Fernsehturm: "Die Bürger müssen ihn sich zurückholen"

Verein sieht Telekom in der Pflicht und will Bürgerbegehren

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Der Fernsehturm ist mehr als eine Nadel auf einem Hang, er ist längst zum Politikum (laut Wikipedia ein politisch bedeutsamer Vorgang oder Gegenstand) geworden.

So groß der Wille der meisten Dresdner sein dürfte, dieses Bauwerk wieder in Besitz nehmen zu können, und so kühn die (durchaus realistischen) Ideen des Fernsehturm-Vereins auch sein mögen – der Turm gehört noch immer der Deutsche Funkturm GmbH, einer hundertprozentigen Tochter der Telekom. Und die hat kein Interesse daran, außer ihren Sendemasten für Fernsehen, Rundfunk und Mobilfunk noch irgendwelche Einrichtungen zu betreiben.

Was also tun? Mit dieser Frage befasst sich nun auch die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker e.V. (VLK), namentlich in Person von Holger Zastrow, der gemeinsam mit dem Fernsehturm-Verein am Montagabend zur Diskussion „Wiedereröffnung - Chancen und Bedeutung" eingeladen hatte. „Die Bürger müssen sich ihren Turm zurück holen", lautete am Ende des Abends das Fazit. „Das könnte in Form einer Stiftung von Land, Stadt und Telekom sein, die den Turm besitzt, aber nicht betreibt", so einer der Vorschläge. Und einig waren sich einschließlich Zuhörer alle, dass die sogenannte „kleine Variante" mit Gastronomie und Besucherplattform (15,5 Mio.) auf jeden Fall machbar (aber nicht wirtschaftlich) und Variante 2 mit zusätzlicher Seilbahn als Verkehrsmittel (30,4 Mio.) auf jeden Fall realistisch sei. „Natürlich müssen wir dafür privates Kapital einwerben und wir werden es bekommen", ist sich Vereinsvorsitzender Eberhard Mittag sicher, „aber damit können wir erst beginnen, wenn der politische Wille von Stadtrat und Verwaltung zur Wiederbelebung des Turmes klar formuliert wird." Deshalb sei ein Bürgerentscheid nötig ähnlich wie bei der Waldschlösschenbrücke. Verein und VLK wollen ihn auf den Weg bringen. Auch der Seilbahn-Traum sei längst nicht geplatzt. Es gäbe eine Variante, die keinerlei Grundstücke überfahre. „Es ist machbar, man muss es nur wollen", so Zastrow.

Was man noch wissen sollten

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Aktuelles zur Corona-Lage im Landkreis Görlitz

Görlitz. Aktuell (3. Mai 2021) wurden im Landkreis Görlitz sechs neue Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber dem Vortag ermittelt. Die neuen Fälle beziehen sich ausschließlich auf Erwachsene und sind verteilt auf die verschiedenen Kommunen. Eine Übersicht ist unter http://coronavirus.landkreis.gr/ einsehbar. Im Landkreis Görlitz sind bislang 925 Fälle der britischen Mutation (B.1.1.7) von SARS-CoV-2 nachgewiesen worden. Aktuell sind davon noch 180 aktiv und stehen unter Quarantäne. Die durch den Landkreis ermittelte 7-Tage-Inzidenz beträgt 229,89 je 100.000 Einwohner. Unterschiede zu den RKI-Zahlen ergeben sich aus den unterschiedlichen Zeitpunkten der Auswertung. Derzeit befinden sich 130 Menschen in medizinischer Behandlung in Kliniken des Landkreises Görlitz, 22 davon benötigen eine intensivmedizinische Betreuung. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 haben sich im Landkreis Görlitz nachweislich 19.075 Menschen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert. Derzeit befinden sich 868 Personen mit positivem PCR-Test in häuslicher Quarantäne. Acht weitere Personen sind im Zeitraum vom 31. März bis 27. April 2021 in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion verstorben. Es handelt sich um zwei Frauen und sechs Männer im Alter von 62 bis 89 Jahren. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz auf 1.076. Neue Regelungen Grenzübertritt Tschechien Seit dem 2. Mai 2021 gilt Tschechien nicht länger als Hochinzidenzgebiet, sondern wird durch das Robert-Koch-Institut (RKI) wieder als Risikogebiet eingestuft. Daraus ergeben sich folgende Änderungen in der Test- und Anmeldepflicht beim Grenzübertritt: Wegfall der Anmeldepflicht mittels digitaler Einreiseanmeldung (DEA) für Personen, die grenzüberschreitend Waren und Personen transportieren, ebenso keine Testpflicht gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 CoronaEinreiseVo Aufenthalt unter 72 Stunden: Befreiung von der Testpflicht bei Besuch von Verwandten, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen, für Polizeivollzugsbeamte oder bevorrechtigten Personen; Einreiseanmeldung trotzdem erforderlich Testpflicht für Pendler nur noch einmal statt dreimal wöchentlich; einmal wöchentliche Anmeldepflicht laut § 2 Abs. 1a CoronaEinreiseVo keine Änderung der Quarantäneregelungen, d.h. Reisen ohne anschließende verpflichtende häusliche Absonderung sind weiterhin nur aus triftigen Gründen möglich Für alle Personen, die sich bis einschließlich 1. Mai 2021 in der Tschechischen Republik aufgehalten haben, gilt eine Übergangsfrist bis einschließlich 11. Mai 2021, in welcher noch die Voraussetzungen nach Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet zu erfüllen sind.Aktuell (3. Mai 2021) wurden im Landkreis Görlitz sechs neue Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber dem Vortag ermittelt. Die neuen Fälle beziehen sich ausschließlich auf Erwachsene und sind verteilt auf die verschiedenen Kommunen. Eine…

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