Illegales Reifenlager in Senftenberg beschäftigt Behörden

Senftenberg. Offensichtlich passiert auf dem Gelände des Reifenlagers in der Senftenberger Calauer Straße nichts. Doch dieser Schein trügt, denn im Hintergrund sind Behörden, Ministerien und Gerichte daran, eine Beseitigung dieses illegalen Abfalllagers vorzubereiten, informiert der Landtagsabgeordnete Wolfgang Roick. Eine Vollstreckungsmaßnahme des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz gegen den Grundstückseigentümer stehe kurz vor dem Abschluss. Da diese Maßnahme keine Aussicht auf Erfolg habe, sei die Einstellung beantragt worden. Damit wäre der Weg für eine Beräumung und Sanierung des Geländes durch das Umweltministerium frei, teilt Wolfgang Roick mit. Nun könnte man fragen, warum das alles so lange dauert. Wolfgang Roick: »Das Land ist verpflichtet, alle Möglichkeiten auszuschöpfen.«

Idee: Gebiet wird Wohnstandort

»Viele Menschen in und um Senftenberg haben die Bilder des Großbrandes von 2018 noch genau vor Augen. Dazu zähle auch ich, deshalb beschäftigt mich das Thema auch nach wie vor«, erklärt Roick. Er stellte deshalb im Landtag eine kleine Anfrage genau zu diesem und weiteren zwei illegalen Abfalllagern im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. »Wird die Vollstreckungsmaßnahme eingestellt, kann das Land von Amts wegen die Fläche beräumen. Ich wäre froh, wenn dafür Geld in die Hand genommen und die Fläche saniert werden würde. Hier geht es schließlich auch um die Gefahrenbeseitigung«, betont Roick, der auch umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag ist. »Natürlich ist es schade, dass bisher noch nicht mehr passiert ist, aber bevor das Land konkret vor Ort tätig werden darf, müssen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sein, um den Eigentümer zur Verantwortung zu ziehen. Dieser Punkt ist erreicht.« Nach Abschluss der Sanierung könne sich der Landtagsabgeordnete vorstellen, dass man das Gebiet zum Wohnstandort entwickelt.

Noch 3000 Tonnen Müll vor Ort

Illegale Abfalllager seien seit vielen Jahren ein Thema im Landtag. Jährlich gebe dazu das zuständige Ministerium einen aktuellen Stand zur Beräumungs- und Sanierungsplanung illegaler Abfalllager in Brandenburg heraus. Für Senftenberg sei zwar noch keine konkrete Finanzierung mit Landesmitteln geplant, das Lager stehe aber auf der Prioritätenliste auf Platz drei. Derzeit würden noch 3000 Tonnen Altreifen, Gummi und deren Brandreste vor Ort lagern.