Stadträte sagen Ja zur Spreebrücke

Bautzen. Der Stadtrat hat sich für das Spreebrücken-Projekt ausgesprochen. Wie es jetzt konkret weitergeht und welches Hauptproblem noch gelöst werden muss.

Das Auto am Schliebenparkplatz parken, über die Spreebrücke direkt in das Langhaus laufen und von dort in die Altstadt gelangen oder vom Burgwasserturm mit einem Aufzug in das Spreetal gelangen - so die Idee.

Bild: Visualisierung: schlaich bergermann und partner

In der Sitzung des Stadtrates am 25. Oktober haben sich die Stadträte mehrheitlich für das Projekt der Spreequerung entschieden und damit beschlossen, dass der Eigenanteil von 1,35 Millionen Euro verpflichtend in den Haushalt 2024 der Stadt Bautzen einzuplanen ist. Die anwesenden 29 Stadträte stimmten mit 16 Ja-Stimmen dafür und acht Nein-Stimmen dagegen. Fünf Stadträte enthielten sich. Vorausgegangen war eine emotionale, aber sachliche Diskussion der Räte.

Wie geht es jetzt weiter?

Da sich der Stadtrat positiv für das Vorhaben entschieden hat, kann die Stadtverwaltung den Projektantrag bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) einreichen. Dafür endet die Einsendefrist am 17. November 2023. Der Plan ist, das Projekt in Höhe von 13,5 Millionen Euro mit einer 90-prozentigen Förderung über Strukturwandelgelder fördern zu lassen. Der Eigenanteil der Stadt würde sie wie bereits erwähnt, auf 1,35 Millionen Euro belaufen.

Der Regionale Begleitausschuss, der für die Entscheidung der Strukturwandel-Projekte zuständig ist und der SAS angehört, tagt dann im Juni 2024. Wenn alles positiv verläuft, könnte der Fördermittelantrag im August 2024 abgegeben werden. Im Dezember des gleichen Jahres kann die Stadtverwaltung mit einem positiven Bescheid rechnen. Mit einem Baubeginn ist frühestens Anfang 2026 zu rechnen.

Die große Hürde bei der Realisierung des Projektes

Das Problem: Bis Ende 2026 müssen alle Strukturwandel-Projekte baulich abgeschlossen sein, sonst droht eine Rückzahlung an den Fördermittelgeber. Die voraussichtliche Bauzeit beim Spreebrücken-Projekt beträgt laut Stadtverwaltung allerdings drei Jahre - eine Umsetzung bis 2026 ist faktisch unmöglich. Wie der Baubürgermeister Heiko Nowack erklärt, sei der Freistaat Sachsen und der Bund bereits in Gesprächen über eine mögliche Fristverlängerung. Wie diese konkret aussehen könnte, ist noch unklar.

Das ist beim Spreebrücken-Projekt konkret geplant

Zur Erinnerung: Das Spreebrücken-Projekt besteht aus drei Teilbereichen: der Erweiterung des Parkplatzes an der Schliebenstraße, der Spreebrücke selbst und der Sanierung des Langhauses und des Burgwasserturms. Die Brücke selbst ist 122 Meter lang und rund drei Meter breit. Über die Brücke gelangt man barrierefrei zum Langhaus an der Ortenburg. Von dort aus gibt es die Möglichkeit, über die Ortenburg zur Altstadt zu gelangen oder direkt im Burgwasserturm mitthilfe eines Aufzuges nach unten in das Spreetal zu kommen.