CDU Kreisparteitag verschoben

Der geschäftsführende Kreisvorstand des CDU-Kreisverbandes Bautzen hat in Abstimmung mit weiteren Mandatsträgern und Roland Ermer entschieden, den für Samstag geplanten Nominierungsparteitag des Bundestagskandidaten erneut zu verschieben, heißt es aus einer Pressemitteilung. Kritik aus den eigenen Reihen Zuvor hätten zahlreiche CDU-Mitglieder angekündigt, nicht am Parteitag teilzunehmen. Viele haben die Entscheidung, gerade in der aktuellen Corona Situation für unverantwortlich gefunden. Entscheidung der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten als Grundlage für die Absage Ursprünglich sollte der Nominierungsparteitag am 14. November 2020 stattfinden. Aufgrund der Pandemielage wurde der Parteitag auf den 9. Januar 2021 verschoben – auch dieser Parteitag fällt aus. Grund für die erneute Verschiebung war die Bekanntgabe der Verschärfung und Verlängerung des Lockdowns durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Die Bautzener CDU-Spitze hat noch bis diesen Sommer Zeit, den Nominierungsparteitag durchzuführen und einen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Digitaler Parteitag nicht möglich Den Wunsch einiger Mitglieder, den Parteitag in digitaler Form stattfinden zu lassen lässt das Bundeswahlgesetz nicht zu. „Der Bundeswahlleiter hat explizit dargestellt, dass nach derzeitiger Rechtslage die Nominierungen und Vertreterwahlen als analoge Präsenzveranstaltung durchzuführen sind. Virtuelle Aufstellungsversammlungen, in getrennten Räumlichkeiten oder Briefwahlen sind nicht möglich“, so der Kreisvorsitzender Michael Harig. Wunschkandidat für die CDU Aller Voraussicht nach soll Bäckermeister Roland Ermer als Bundestagskandidat für die CDU antreten.