Wo wird in Görlitz in Zukunft geparkt?

Eigentlich hätte der Stadtrat schon im Dezember eine Grundsatzentscheidung treffen sollen, wie die Stadt in Zukunft bei der Schaffung zusätzlicher Parkplätze im Bereich der Alt- und Innenstadt vorgeht. Dem Stadtrat war dazu ein Konzept vorgelegt worden, das vorsieht, die Standortvorschläge Jägerkaserne, Teich-/Brunnen-/Bautzener Straße und Elisabethstraße weiterzuverfolgen. Doch zur Abstimmung kam es nicht, weil sich die AfD-Fraktion über die Vorlage nicht ausreichend informiert fühlte. Jetzt soll also im Januar abgestimmt werden. »Trotz intensiver Bemühungen der EGZ hat es in den zurückliegenden Jahren kein privatwirtschaftliches Engagement bei der Schaffung von Parkplätzen gegeben«, sagt Bürgermeister Dr. Michael Wieler. Deswegen muss die Stadt selbst aktiv werden. Die Stadtverwaltung hat dazu infrage kommende Räume in der Alt- und Innenstadt auf die Realisierbarkeit zusätzlicher Parkflächen hin untersucht und schlägt in dem vorliegenden Konzept drei Standorte vor. Im Innenhof der Jägerkaserne könnte eine Parkgarage entstehen, die 175 neue Parkplätze (davon 150 öffentlich und 25 für den Dienstbetrieb der Stadtverwaltung) bietet. Rein theoretisch könnten dort sogar bis zu 475 Parkplätze entstehen, wie die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zeigen. Nur wäre diese Variante nicht finanzierbar. »Die Förderung ist auf 15000 Euro pro Stellplatz gedeckelt«, erklärt Dr. Michael Wieler. Deswegen seien alle Varianten bei denen pro Stellfläche mehr als 30000 Euro Kosten anfallen für die Stadt auch angesichts des sonstigen Investitionsprogramms nicht finanzierbar. Bei der großen Variante an der Jägerkaserne geht die Stadtverwaltung aber von Kosten von 38000 Euro pro Stellfläche aus. Deswegen kommt diese Variante nicht infrage. Die Parkgarage an der Jägerkaserne ist auch Sicht der Stadtverwaltung am schnellsten umzusetzen, deswegen sieht das Konzept vor, das finanzielle Mittel für Planung und Bau in den Doppelhaushalt 2021/22 eingestellt werden. An der Elisabethstraße könnten durch eine Neugestaltung bis zu 150 zusätzliche Parkplätze entstehen. Dort gibt es aber einige Konflikte zu lösen. Denn die Flächen werden als Wochenmarkt, Schulhof und von den örtlichen Gastronomen genutzt. Dieser Konflikte ist man sich in der Stadtverwaltung bewusst und will deswegen auf eine Bürgerbeteiligung setzen. Auch eine Fläche zwischen Teichstraße, Bautzener Straße und Brunnenstraße kommt infrage. Hier könnte ein Parkdeck mit bis zu 225 Plätzen entstehen. Der Grundstückszuschnitt ist aber eher ungünstig, was den Bau sehr teuer machen könnte. Deswegen soll dort zuerst die Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit vertieft untersucht werden. Die Stadt hatte auch andere Standorte untersucht. So ist beispielsweise der Wilhelmsplatz schon seit den 90ern im Gespräch. Dort wären die Bedingungen in Sachen Straßenanbindung ideal und es könnten bis zu 600 Parkplätze entstehen. Allerdings wären die Kosten zu hoch und die Görlitzer wollen den Wilhelmsplatz nicht als Parkplatz sehen, deswegen wird die Idee nicht weiter verfolgt. Ähnliches gilt für eine Fläche an der Langenstraße. Dort wäre der archäologische Aufwand sehr hoch, außerdem soll die Fläche eher zu einem Platz mit sozialer Funktion werden. Parken und gleichzeitig sein Elektroauto auftanken kann man jetzt in Ebersbach-Neugersdorf. Dort wurde am 3. Januar eine Schnellladesäule eingeweiht.