Großeinsatz entlang der Grenze

Ziel des Einsatzes war die Aufklärung von Straftaten, die Sicherstellung mutmaßlichen Diebesgutes sowie das Feststellen von Personen und Fahrzeugen, die mit Einbrüchen oder Diebstählen in Verbindung standen. Die eingesetzten Bundespolizisten richteten ihr Hauptaugenmerk auf die Bekämpfung der Schleuserkriminalität und konzentrierten sich zudem auf die Aufdeckung aufenthaltsrechtlicher Verstöße. Die Kontrollen der Polizei erstreckten sich auf einen etwa 180 Kilometer langen Abschnitt der deutsch-polnischen Grenze. Seit den Morgenstunden hatten rund 240 Beamte der Polizeidirektion Görlitz, der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Polizeidirektion Süd im brandenburgischen Cottbus sowie der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf alle mit Kraftfahrzeugen befahrbaren Grenzübergänge zwischen Zittau in Sachsen und der Bundesstraße 320 bei Guben in Brandenburg besetzt. Hubschrauber sowie Fährten- und Rauschgiftspürhunde unterstützten den Einsatz, um flüchtenden Tätern im Falle eines Falles habhaft werden zu können. Verbindungsbeamte des polnischen Grenzschutzes waren in den Einsatz eingebunden und fragten über die polnischen Behörden Fahndungsinformationen ab. Begleitet wurden die Kontrollen von Einsatzmaßnahmen des Zolls und der Bundespolizeiinspektion Ebersbach, die häufig genutzte Verbringungsrouten im Hinterland und die Grenzübergänge zur Tschechischen Republik im Zittauer Gebirge sowie im Oberland im Fokus hatten. Bis zu den Mittagsstunden kontrollierten die Polizisten in Summe rund 1000 Fahrzeuge und 1800 Personen. Dabei stellten sie elf Straftaten und 21 Ordnungswidrigkeiten fest. Darunter fielen sechs Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und zwei Fälle, bei denen der Verdacht der Hehlerei von Diebesgut besteht. Unterhalb der Stadtbrücke ertappten Bundespolizisten am frühen Morgen einen 23-jährigen Polen. Der Mann war im Besitz von Diebesgut im Wert von rund 350 Euro. Die Bekleidungsgegenstände, Schmuck und Whiskyflaschen waren tags zuvor im Stadtgebiet von Görlitz in verschiedenen Geschäften gestohlen worden. Beamte des Reviers Görlitz übernahmen die weiteren Ermittlungen, stellten die gestohlenen Waren sicher und nahmen den Tatverdächtigen zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit zum Revier. Am Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf bei Görlitz ertappten Bundespolizisten am Morgen einen 44-jährigen Ukrainer. Er transportierte in einem in Polen zugelassenen VW Golf zehn Fahrradrahmen. Nach einer ersten Überprüfung konnten sechs Stück bereits Fahrraddiebstählen im Raum Leipzig zugeordnet werden, die erst vor wenigen Tagen geschehen waren. Die Beamten nahmen den Tatverdächtigen vorläufig fest und stellten alle zehn Fahrradrahmen sicher. Ein Strafverfahren zum Verdacht der Hehlerei wurde eingeleitet. Am Vormittag kontrollierten Bundespolizisten am Autobahngrenz-übergang einen 26-jährigen Russen, der in Deutschland Asyl beantragt hat und das Land nicht verlassen durfte. Zudem soll der Mann am gestrigen Tag in einer Ausländerbehörde in Thüringen eine andere Person geschlagen haben. Hier liefen bereits Ermittlungen zum Vorwurf der Körperverletzung. Warum er auf dem Weg nach Polen war, wird nun ebenso Gegenstand der weiteren Untersuchungen sein. Ebenfalls am Grenzübergang der A 4 bei Ludwigsdorf fiel den Beamten um die Mittagszeit ein Kleintransporter ins Auge. Der 37-jährige Fahrer transportierte neben Sperrmüll auch ein Fahrrad. Dieses stand bereits in Fahndung, weil es als gestohlen gemeldet worden war. Die Polizisten stellten den Drahtesel sicher und leiteten auch hier ein Strafverfahren zum Verdacht der Hehlerei ein. Bei den Kontrollen gerieten auch zwei Männer in den Fokus der Beamten, einer in Brandenburg und einer auf der A 4 bei Ludwigsdorf, nach denen bereits europaweit per Haftbefehl gesucht wurde. Sie waren polnischer Nationalität und hatten gerichtlich verhängte Geldstrafen bislang nicht beglichen. Die Betroffenen bekamen vor Ort eine letzte Möglichkeit, ihre Schulden zu bezahlen, andernfalls drohte die sofortige Verhaftung. Ein 24-Jähriger konnte die von der Staatsanwaltschaft München geforderte Summe von rund 2300 Euro bei der Kontrolle auf der Autobahn bei Görlitz nicht bezahlen. Bundespolizisten verhafteten den Mann daher und überstellten ihn in eine Justizvollzugsanstalt.