Carola Pönisch

Asyl: Weitere Zelte auf der Schnorrstraße

Sachsens Innenminister Markus Ulbig: "Sachsen nimmt jetzt täglich 500 bis 750 Flüchtlinge auf. Wir planen mit 15.000 Plätzen in Erstaufnahmeeinrichtungen".
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Dresden bereitet sich auf immer mehr Flüchtlinge vor. Auf der Brache an der Schnorrstraße werden bereits Erdarbeiten durchgeführt, damit in den nächsten Tagen zwei weitere Großzelte aufgestellt werden können. Weil diese einen festen Boden haben und beheizbar sind, gelten sie als winterfest. Ende nächster Woche sollen die zwei Zelte beziehbar sein, so dass dann bis zu 600 Flüchtlinge in der "Außenstelle" der  Erstaufnahme des Landes leben können. Die Zeltstadt an der Bremer Straße, derzeit mit 1.100 Menschen belegt, soll bis Ende Oktober wieder verschwinden, weil diese Unterkünfte nicht beheizbar sind. Derzeit suchen Freistaat und Kommunen händeringend nach festen Quartieren für diese Flüchtlinge. Drama geht weiter Sachsen nimmt derzeit täglich 500 bis 750 Flüchtlinge auf. Ging Innenminister Markus Ulbig bis vor wenigen Tagen noch  davon aus, dass das Land Sachsen 13.500 Erstaufnahmeplätze braucht, rechnet er nun mit 15.000. "Leere Baumärkte, Turn- und Messehallen werden leider eine Option für die Unterbringung solcher Massen bleiben", sagt er heute vor der Presse. Chemnitz, Leipzig und Dresden sollen dabei als Erstaufnahmestationen fungieren. Inzwischen geht die Suche nach festen Unterkünften weiter. Eine Kommission des Innenministerium sei täglich im Freistaat unterwegs. Ulbig betonte, dass die Zusammenarbeit mit den Kommunen besser geworden sei. Das aller letzte Mittel, um Quartiere zu finden, seien "formal-juristische Schritte", womit die Beschlagnahme von Unterkünften gemeint ist. "Das ist das Ultima Ratio und derzeit kein Instrument für uns", so Ulbig. Für die Kommunen soll es indes haushaltrechtliche Erleichterungen "ähnlich wie beim Hochwasser" geben. Ein entsprechender Erlass sei erarbeitet. Demnach werden außerplanmäßige Ausgaben der Kommunen infolge des Flüchtlingsproblem erleichtert, zum Beispiel durch Kassenkredite, die nicht an Investitionen gebunden sind. Auf Landesebene ist zudem das Personal deutlich aufgestockt worden. So seien allein für die Zentrale Ausländerbehörde im Juli 89 und jetzt noch einmal 50 neue Stellen bewilligt. Foto: PohlDas erste Zelt ist mit 200 Menschen belegt, für den Aufbau von zwei weiteren Zelten werden ab heute Vorbereitungen getroffen.