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Ostbeauftragter stellt sich Fragen der Lausitzrunde

Lausitz. Die Lausitzrunde, das länderübergreifende, kommunale Bündnis von 56 Städten und Gemeinden, ist beispielgebend für einen innovativen Strukturwandel. Zu diesem Fazit kamen gleich mehrere Diskussionsteilnehmer auf der letzten Zusammenkunft in diesem Jahr.

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Die Sprecher der Lausitzrunde, Christine Herntier und Torsten Pötzsch (l.) begrüßten im Dezember den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (2.v.l.), und den Vorstandsvorsitzenden der LEAG, Thorsten Kramer (r.).

Die Sprecher der Lausitzrunde, Christine Herntier und Torsten Pötzsch (l.) begrüßten im Dezember den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (2.v.l.), und den Vorstandsvorsitzenden der LEAG, Thorsten Kramer (r.).

Foto: Konstanze Schirmer/Stadt Spremberg

Der LEAG-Vorstandsvorsitzende Thorsten Kramer stellte das Zukunftsprojekt Gigawattfactory vor. Auf 33.000 Hektar soll künftig Strom aus Windkraft- und Photovoltaikanlagen produziert werden. Das gehe aber nur, wenn die betroffenen Kommunen das auch wollen und mit dem größten Arbeitgeber der Lausitz an einem Strang ziehen.Darin liege die große Chance der Menschen in der Lausitz, ihre Zukunft attraktiv und innovativ zu gestalten.

Auch Carsten Schneider, der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, sieht eine Magnetwirkung, die von der Lausitz ausgehen werde. Stellvertretend für Olaf Scholz antwortete er auf Fragen, die die Mitglieder der Lausitzrunde dem Bundeskanzler im September in einem Brief gestellt hatten. Es ging um die Ressource Wasser, die für das Gelingen des Strukturwandels unerlässlich ist, aber auch um den besorgniserregenden, bergbaubedingten Stoff-eintrag in die Spree oder eine Planungsbeschleunigung beim Ausbau erneuerbarer Energien.

Allerdings erklärte Carsten Schneider, dass sich die Hoffnungen auf eine Anerkennung der mit der Grundwasseraufbereitung verbundenen Kosten als so genannte Ewigkeitskosten erst einmal nicht erfüllen werden. Diese Entscheidung könne nur durch den Bundestag getroffen werden, und das ist noch nicht geschehen.

Anschließend stellten sich Bundes- und Landtagsabgeordnete aus Brandenburg und Sachsen den Fragen der Lausitzrunden-Mitglieder. Trotz unterschiedlicher inhaltlicher Ansätze überwog die Zuversicht, dass die Lausitzrunde ein wesentlicher Baustein für den Strukturwandel und somit eine erfolgreiche europäische Modellregion ist.


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