Gemeinsam etwas bewegen - Demokratie mitgestalten

SPREE-NEISSE Am 14. Juni war es endlich soweit. Die Robert Bosch Stiftung lud zum Auftakt ihres Programmes Common Ground nach Berlin ein, einerseits um einen Auftakt-Workshop für die nominierten Grenzregionen durchzuführen und andererseits, um im Rahmen einer öffentlichen Abendveranstaltung die offizielle Aufnahme der ausgewählten Grenzregionen in das Common-Ground-Programm zu vollziehen. In diesem Zusammenhang freuen sich die Vertreter der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V., der polnischen Kommunalverbands Sprewa-Nysa-Bobr, des Landkreises Spree-Neiße, des Landkreises Krosnienski sowie des Naemi-Wilke-Stifts sehr über die positive Förderentscheidung, wonach auch sie eine der Regionen sind, die in den nächsten drei Jahren eine grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung organisieren.Worum geht es im bestätigten Antrag mit dem Titel »Gemeinsam stärker!Gemeinsame Krisenbewältigung in der deutsch-polnischen Grenzregion« ganz konkret?Die vergangenen zwei Corona-Krisenjahre waren für Carsten Jacob, Geschäftsführer der Euroregion Spree-Neiße-Bober eine echte Herausforderung. »Die Auswirkungender Pandemie haben uns ganz schön getroffen«, erzählt er. Es existierte keinabgestimmter EU-Pandemieplan, es gab keine koordinierte Krisenkommunikation und die Bürger standen mit ihren Fragen und Problemen teilweise allein da. Frühzeitige und klare Informationen fehlten. »Covid 19 hat uns schmerzhaft gezeigt, wie schnell Grenzen wieder geschlossen werden können und jedes Land für sich kämpft, statt gemeinsam zu handeln«, sagt Jacob, »und wie die betroffene Bevölkerung dabei aus dem Blick gerät.« Eine Entwicklung, die in der von Abwanderung und Überalterung geplagten Region die Gefahr von demokratiefeindlichen Bewegungen verstärkt. Es kam zu Protestbewegungen gegen die einschränkenden Maßnahmen im Rahmen der Pandemiebekämpfung, genauso dazu wie zu nationalistischen Strömungen in der Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze. »Daraus ergibt sich für uns ein zwingender gemeinsamer, grenzregionaler Handlungsbedarf«, sagt Jacob.Mit dem Projekt »Gemeinsam stärker!« wollen die involvierten Partner Vorschläge zur gemeinsamen Krisenbewältigung erarbeiten. Dabei sollen die Belange der Bürger große Berücksichtigung finden. Der Beteiligungsprozess soll konkret auf der Basis von Mitsprache, wie Anhörungen, Bürgerdialogen, aber auch Mitwirkung und Mitbestimmung stattfinden. Vor allem Menschen aus der ganz »normalen« Bürgerschaft sollen angesprochen werden, die bisher nicht erreicht worden sind und die sich nicht aktiv beteiligt haben. »Diese stille Reserve wollen wir heben«, sagt Jacob.

Acht Regionen 

Acht Regionen in den gemeinsamen Grenzgebieten Deutschlands mit Polen, Tschechien, Frankreich, der Schweiz, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg wurden für das neue Förderprogramm »Common Ground« ausgewählt, darunter auch die Euroregion Spree-Neiße-Bober und ihre Partner.