Kommunal- und Europawahl im Landkreis OSL: Vorläufige Ergebnisse stehen fest

Nachdem am Wahlsonntag ab 18 Uhr zunächst die Europawahlen ausgezählt worden seien, konnten Kreiswahlleiterin Anne Kawetzki, ihre Stellvertreterin Michelle Käschel und ihr Team in der frühen Montagnacht schließlich auch die Auszählungsergebnisse der Kreistagswahl an den Landeswahlleiter übermitteln. Um 3.23 Uhr waren laut Werner die Ergebnisse aller 162 auszuzählenden Wahlvorstände abschließend erfasst.

Vorläufige Ergebnisse der Kommunalwahlen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz

• Nach aktuell vorliegenden Zahlen erreichten Werner zufolge die Wahlvorschlagsträger folgende Stimmenanteile:

AfD (31,8% / + 12,1%), CDU (17,6 % / -1,9%), SPD (17,1 % / -4,4%), DIE LINKE (7,5 % / -5,2%), Freie Wählergruppe Bauern (6,0 % / -0,5%), BVB/FREIE WÄHLER (5,0 % /+1,3%), GRÜNE/B 90 (3,0% / -2,8%), FDP (2,7% / -0,9%), Tierschutzpartei (2,5% / +2,5%), HEIMAT (1,7% / +0,2%), SFB (1,5 % /-0,6%), WG für Vernunft und Gerechtigkeit (1,3 % /+1,3%), AGSUS (1,0% / -0,4%), WG Senftenberg kann mehr! (0,7 % / +0,7%), Einzelbewerber Dabow (0,3 % /+0,3%), Einzelbewerber Kminikowski (0,3% /+0,3%).

• Die Sitzverteilung im Kreistag stelle sich wie folgt dar:

SPD (9 Sitze), AfD (16 Sitze), CDU (9 Sitze), DIE LINKE (4 Sitze), Freie Wählergruppe Bauern (3 Sitze), GRÜNE/B90 (2 Sitze), BVB/FREIE WÄHLER (2 Sitze), FDP (1 Sitz), SFB (1 Sitz), HEIMAT (1 Sitz), WG für Vernunft und Gerechtigkeit (1 Sitz), Tierschutzpartei (1 Sitz).

Insgesamt entschieden sich Werner zufolge  58.766 von 91.308 wahlberechtigten Wählerinnen und Wählern, ihrer Stimme bei der Kommunalwahl per Kreuz ein Gewicht zu verleihen. Die Wahlbeteiligung habe bei 64,4 % gelegen und sei damit um 8,3 Prozent höher als noch bei der letzten Kreistagswahl im Jahr 2019 (56,1 %) gewesen.

Alle Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl seien auf der Internetseite wahlergebnisse.brandenburg.de veröffentlicht. Alle Ergebnisse könnten später auch auf der Internetseite des Landkreises unter www.osl-online.de/kommunalwahl nachgelesen werden.

Der Kreiswahlausschuss werde im nächsten Schritt in seiner Sitzung am Dienstag, den 11. Juni 2024 über die Endgültigkeit der Ergebnisse entscheiden. Die Sitzung finde um 16 Uhr im Landratsamt in Senftenberg, Haus 1, großer Sitzungsaal statt. »Die abschließende Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt«, erklärt die Kreiswahlleiterin.

Kreiswahlleiterin Anne Kawetzki äußerte sich mit Blick auf den Ablauf der Wahlen: »Die Wahlen im Landkreis verliefen reibungslos. Die Auszählung der Stimmenanteile in den einzelnen Wahllokalen und durch die Briefwahlvorstände ging ohne größere Probleme von statten, auch wenn sie bis weit in die Nacht hinein andauerte. Unser Dank gilt den zahlreichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, welche durch ihre Unterstützung zum Gelingen der Wahlen und dem zügigen Ermitteln der Ergebnisse beigetragen haben.«

Landrat Siegurd Heinze äußert sich angesichts der vorläufigen Wahlergebnisse zu den Kommunalwahlen wie folgt: »Das vorläufige Ergebnis der Kommunalwahlen liegt nun vor und ist sicherlich nicht unwesentlich auch von bundes- und europapolitischen Einflüssen geprägt. Als Landrat bin ich zur Neutralität verpflichtet. Kreistag und Verwaltung haben in den vergangenen fünf Jahren effektiv und ergebnisorientiert zusammengearbeitet. Ich bin überzeugt, dass dies auch in Zukunft gelingen kann, wenn alle engagiert mitarbeiten. Darauf haben die Wählerinnen und Wähler einen berechtigten Anspruch.«

Der Kreistag bestehe aus 50 Kreistagsabgeordneten und dem Landrat als stimmberechtigtem Mitglied. Er werde für fünf Jahre gewählt. Mit den Kommunalwahlen am 9. Juni werde sich der Kreistag nun neu konstituieren. Die konstituierende Sitzung finde am 4. Juli im Kurmärkersaal in Großräschen statt.