Minister Detlef Tabbert zu Besuch im Landkreis Elbe-Elster

Elbe-Elster. Im Rahmen seines Besuchs wurde Detlef Tabbert, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, am 8. Mai durch Landrat Christian Jaschinski im Landratsamt des Landkreises Elbe-Elster herzlich begrüßt.

Landrat Christian Jaschinski (r.) begrüßte Minister Detlef Tabbert vorm Eingang der Kreisverwaltung in Herzberg.

Bild: Pressestelle Kreisverwaltrung/Tilo Wanka

Anlass war die persönliche Einladung des Landrats im Zuge der schriftlichen Glückwünsche zur Berufung Tabberts in das Ministeramt. »Ich freue mich, dass Herr Minister Tabbert meiner Einladung gefolgt ist. Der direkte Austausch ist wichtig, um die Herausforderungen und Bedarfe in der Fläche sichtbar zu machen«, betonte Landrat Jaschinski zum Auftakt des Treffens.

Im Zentrum des Gesprächs standen zentrale Fragen der kommunalen Infrastruktur, zukünftiger Investitionsbedarfe und drängender Herausforderungen auf kommunaler Ebene. So wurde etwa die Bedeutung eines leistungsfähigen und praktikablen Fördermittelwesens betont, gerade mit Blick auf tendenziell knapper werdende Haushaltsmittel und sich abzeichnende personelle Engpässe in den Landkreisen und Gemeinden.

»Es wäre wünschenswert, klare, verständliche und praktikable Förderregelungen zu haben, um die Umsetzung dringend benötigter Investitionen zu erleichtern«, so Jaschinski. Minister Tabbert verwies auf die vielen Maßnahmen, die inzwischen in die Wege geleitet wurden, wie zum Beispiel die übersichtlichere Zahl der Förderprogramme im Städtebau, die Novellierung der Bauordnung, die Vereinfachung des Vergaberechts und die Einführung des digitalen Bauamtes.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der langfristigen Sicherung der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Elbe-Elster. Mit rund 255 Kilometern Kreisstraßen, 43 Brücken und über 500 Durchlässen ist die Unterhaltung eine Daueraufgabe. Die durchschnittliche Nutzungsdauer von Brücken (60 bis 80 Jahre) und Straßen (30 Jahre) zeigt deutlich den Handlungsdruck. Demnach müssten jährlich rund 8,5 Kilometer Kreisstraßen grundlegend erneuert werden – ein Ziel, das unter den derzeitigen finanziellen Rahmenbedingungen nicht zu erreichen ist.

Minister Tabbert verwies darauf, dass für die Brücken, für die das Land zuständig ist, Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. Weiter sagte er: »Die Kommunen sind die tragende Säule der Daseinsvorsorge. Es ist unser gemeinsames Ziel, die Bedingungen so zu gestalten, dass Infrastruktur nicht nur erhalten, sondern zukunftsfest weiterentwickelt werden kann.«

Auch über die Personenbeförderung durch häusliche Krankenpflegedienste wurde gesprochen. Dieses Thema gewinnt angesichts einer alternden Bevölkerung zunehmend an Bedeutung, insbesondere im ländlichen Raum.

Ein weiteres zukunftsweisendes Thema war der Ausbau des Bundeswehrstandorts Holzdorf. Hier hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung alle Leistungen erbracht. Nun gilt es noch, über die Landesgrenzen hinaus weiter für den Standort zu werben.

Auch Radwegebau, Schienenpersonennahverkehr, Klimaschutzmaßnahmen sowie der Umgang mit Wind- und Solarenergieanlagen wurden konstruktiv diskutiert. Besonders im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs konnte positiv hervorgehoben werden, dass es im Landkreis zu keinen Kürzungen kommen wird und die wichtige Strecke der S4 auf der Brandenburgischen Seite weiterhin bestehen bleiben wird. Diese Verbindung spielt eine zentrale Rolle für die tägliche Mobilität vieler Pendlerinnen und Pendler und stärkt zugleich die Anbindung des ländlichen Raums an das regionale Verkehrsnetz.

Einigkeit herrschte darüber, dass Infrastrukturpolitik heute weit mehr sei als Straßenbau: Sie sei Standortpolitik, Daseinsvorsorge und Zukunftssicherung zugleich.